Aus gegebenem Anlass...

AfD Kreis Coesfeld

Mittwoch, 11. Mai 2016 - 21:26

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | AfD Kreis Coesfeld fällt auf Satire-Antrag der Jusos herein und macht sich kompett lächerlich

AfD Kreis Coesfeld fällt auf Satire-Antrag der Jusos herein und macht sich kompett lächerlich.

In rechtsextremen Zirkeln kursiert immer wieder die Verschwörungstheorie, dass Berufsdemonstranten vom Antifa e.V. mittels 48 Bussen von der einen zur anderen Demo quer durch Deuchsland gefahren werden. Schlagworte wie Antifa-Geldausgabe, Antifa-Catering GmbH oder "alliierter Kontrollrat" machen auch die Vertreter der Rechtspopulisten im Kreis nicht stutzig. Im Gegenteil. Man hät das schlichtweg für den "Beweis".

Piraten wirken:

Mittwoch, 11. Mai 2016 - 15:37

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | PIRATEN-Klage kippt deutsche Störerhaftung

PIRATEN-Klage kippt deutsche Störerhaftung

Die heutige Entscheidung, die Störerhaftung abzuschaffen und das Telemediengesetz neu zu regeln, wurde vom CDU-Netzpolitiker Thomas Jarzombek im Gespräch mit ZEIT ONLINE bestätigt [1]. Wer sein WLAN für andere Nutzer öffnet, soll künftig nicht mehr pauschal für deren Surfverhalten haften.

Die langjährige Forderung der Piratenpartei nach Abschaffung der Störerhaftung wird demnach von der Bundesregierung umgesetzt. Unternehmer und PIRAT Tobias McFadden hatte seit langen Jahren gegen die Störerhaftung erfolgreich prozessiert [2]. Zuletzt wurde der Vorgang zur erneuten Überprüfung vom Generalanwalt des EuGH [3] an die deutschen Stellen zurückgegeben - mit dem Hinweis auf Nachbesserung. Das Gutachten des Generalanwaltes war ausschlaggebend für die Entscheidung der Bundesregierung,

Gerechter, fairer Welthandel gefordert

Mittwoch, 4. Mai 2016 - 19:05

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | TTIP Nach dem Leak

TTIP Nach dem Leak

Die 16 vertraulichen und von Greenpeace veröffentlichten Dokumente erlauben auf insgesamt 240 Seiten einen tiefen Einblick in den Stand der Verhandlungen zum geplanten EU-USA-Handelsabkommen TTIP.

Durch diese Veröffentlichung wird es endlich möglich, die Geheimniskrämerei um dieses Abkommen zu beenden. Die Dokumente beweisen, dass die Befürchtungen der Zivilgesellschaft absolut berechtigt sind. Mehr noch: Die geleakten Dokumente übertreffen auch noch die schlimmsten Befürchtungen.

Seit Jahren wird den Kritikern von TTIP vorgeworfen sie betrieben Panikmache. Die Dokumente zeigen jedoch genau das Gegenteil: Die Befürworter haben die tatsächlichen Gefahren des Abkommens jahrelang verharmlost. Alle, die immer wieder versucht haben, zu besänftigen, sehen es nun schwarz auf weiß, sie lagen falsch! Diese Dokumente entlarven die Freihandelslüge!

Kurz und Knapp #160503

Dienstag, 3. Mai 2016 - 22:09

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

Kurz und knapp erfahrt ihr hier zu einer kleinen Auswahl an Artikeln, Beiträgen und interessante Geschichten. Das können Neuheiten sein aber auch immer wieder Lesenswertes, was schon etwas älter aber immer noch spannend ist.

Kurz und Knapp #160501

Sonntag, 1. Mai 2016 - 12:45

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

Kurz und knapp erfahrt ihr hier zu einer kleinen Auswahl an Artikeln, Beiträgen und interessante Geschichten. Das können Neuheiten sein aber auch immer wieder Lesenswertes, was schon etwas älter aber immer noch spannend ist.

Poesie, Rauch und Gesang am Wegesrand

Sonntag, 24. April 2016 - 16:50

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Poesie, Rauch und Gesang am Wegesrand

Der etwas andere Maigang

Die Initiatoren der Daruper Kreativgärten bieten am 1.Mai eine etwas andere Maiwanderung in Darup an. 

Einladung zum Landspaziergang  am ersten Mai in Nottuln- Darup

Poesie, Rauch und Gesang am Wegesrand

Landsegen-Landregen  / Landvergüllung-Landenthüllung  / Landzerinnung-Landgewinnung  / Landlust-Landfrust /  Landgas- Landfraß  /  Landliebe- Landdiebe  /  Landlesung-Landgenesung  / Landerosion-Landvision / Landbau- Landklau  /  Landsegen-Landregen/

Das kann doch nicht wahr sein:

Sonntag, 24. April 2016 - 15:37

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Die beste Einheit bei der "Daruper-Landpartie" soll verschwinden!

Die beste Einheit bei der "Daruper-Landpartie" soll verschwinden!

Seit 2012 wird mit der Gemeinde Nottuln über einen sogenannten Gestattungsvertrag verhandelt, damit im öffentlichen Raum naturnahe Gärten angelegt werden können. Diesbezüglich hat es in den vergangenen Jahren viele Termine einiger Naturfreunde mit dem vorherigen Bürgermeister Schneider und dem Herrn Kneuer, Grünflächenamt in Nottuln, vor Ort in den Gärten gegeben, um die Gestaltung der Gärten zu besprechen.
Die Gemeindeverwaltung Nottuln hat jetzt mitgeteilt:

"Alle Aufbauten und Installationen sind bis zum 24.3.2016 zu beseitigen. Danach werde ich die Fläche neu mit Rasen einsäen lassen, um eine möglichst kostengünstige Pflege durch die Gemeinde zu ermöglichen." (Frau Mahnke, Bürgermeisterin von Nottuln, und Herr Fuchte, Bauamtsleiter der Gemeinde Nottuln)

Kurz und Knapp #160424

Sonntag, 24. April 2016 - 15:22

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

Kurz und knapp erfahrt ihr hier zu einer kleinen Auswahl an Artikeln, Beiträgen und interessante Geschichten. Das können Neuheiten sein aber auch immer wieder Lesenswertes, was schon etwas älter aber immer noch spannend ist.

Kurz und Knapp #160418

Montag, 18. April 2016 - 13:33

Kurz und Knapp

Kurz und knapp erfahrt ihr hier zu einer kleinen Auswahl an Artikeln, Beiträgen und interessante Geschichten. Das können Neuheiten sein aber auch immer wieder Lesenswertes, was schon etwas älter aber immer noch spannend ist.

Gegen TTIP im Kreis Coesfeld

Donnerstag, 14. April 2016 - 18:34

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Gegen TTIP im Kreis Coesfeld

Sprecher des „Bündnisses gegen TTIP im Kreis Coesfeld“ bei der BI Havixbeck.

Joachim F. Gogoll, Sprecher des “Bündnisses gegen TTIP im Kreis Coesfeld“, war einer Einladung der „Bürgerinitiative Havixbeck“ zum wöchentlichen Treffen im Hotel Kemper gefolgt. Das Bündnis war im September 2014 von 11 Organisationen (Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen, Parteien) und interessierten Bürgern in Nottuln gegründet worden. Es galt bei dem Treffen am vergangenen Montag u. a., konkrete Feinabstimmungen bei Organisationsfragen zu treffen und neue Zielsetzungen festzulegen.

Kurz und Knapp #160414

Donnerstag, 14. April 2016 - 18:23

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

Kurz und knapp erfahrt ihr hier zu einer kleinen Auswahl an Artikeln, Beiträgen und interessante Geschichten. Das können Neuheiten sein aber auch immer wieder Lesenswertes, was schon etwas älter aber immer noch spannend ist.

Altersarmut - Sehenden Auges ins offene Messer gerannt
http://www.deutschlandfunk.de/altersarmut-sehenden-auges-ins-offene-messer-gerannt.694.de.html?dram:article_id=351149

Umfrage:

Freitag, 1. April 2016 - 1:23

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Sind Aprilscherze noch zeitgemäß?

Sind Aprilscherze noch zeitgemäß?

Die Wirklichkeit ist doch häufig schon lächerlich genug.

Was meint Ihr dazu?

Kommentare dazu bitte per Brief oder Postkarte an umfrage@rainerwermelt.de. Unter allen richtigen Antworten wird ein Gutschein verlost! Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Kundgebung: Keine Macht dem Erdowahn

Mittwoch, 30. März 2016 - 23:17

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kundgebung: Keine Macht dem Erdowahn

Für Meinungsfreiheit - Niemals Untertan

Die Berliner Piratenpartei ruft am 31.3. um 15:00 Uhr zu einer Kundgebung vor der türkischen Botschaft, Tiergartenstraße 19-21, 10785 Berlin [1] auf. Das Motto: "Keine Macht dem Erdowahn - Freiheit statt Erdogan".

"Er lebt auf großem Fuß, der Boss vom Bosporus"

Der Vorfall, den deutschen Botschafter wegen der Satiresendung „Extra3“ vom 17. März auf das Lied „Irgendwie, irgendwo, irgendwann“ von Nena [2] einzubestellen, grenzt an sich an Satire.
„Er lebt auf großem Fuß, der Boss vom Bosporus“ folgerte Extra3 und sprach nur die wahren Begebenheiten aus.

"Keine Einschränkung der Meinungsfreiheit!"

Mit der Demo machen die PIRATEN klar, dass sie für die derzeitige Aggression in der Flüchtlingspolitik und die Einschränkung der Meinungsfreiheit nicht zu haben sind und hier klar eine Umkehrpolitik, auch von Erdogan, fordern.

Kurz und Knapp #160329

Mittwoch, 30. März 2016 - 21:53

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

Kurz und knapp erfahrt ihr hier zu einer kleinen Auswahl an Artikeln, Beiträgen und interessante Geschichten. Das können Neuheiten sein aber auch immer wieder Lesenswertes, was schon etwas älter aber immer noch spannend ist.

Sigi Pop: Jäges der verlorenen Volkspartei

Donnerstag, 24. März 2016 - 11:21

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Sigi Pop: Jäges der verlorenen Volkspartei

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge

Den Ausgang der Landtagswahlen, das desaströse Abschneiden der etablierten Parteien mit dem alles beherrschenden Thema Flüchtlingspolitik abzutun, scheint zu kurz gegriffen. Es werden Ursache und Anlass verwechselt. Die Ursache für den Verlust der Wählergunst und hier insbesondere der Absturz der SPD liegt ganz sicher im vorausgegangenen Regierungs-handeln. Die SPD hat als Regierungspartei unter Kanzler Schröder mit der Agenda 2010,

Zum Ausgang der Landtagswahlen vom 13.03.2016

Freitag, 18. März 2016 - 14:27

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Zum Ausgang der Landtagswahlen vom 13.03.2016

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge

Den Ausgang der Landtagswahlen, das desaströse Abschneiden der etablierten Parteien mit dem alles beherrschenden Thema Flüchtlingspolitik abzutun, scheint zu kurz gegriffen. Es werden Ursache und Anlass verwechselt.

Die Ursache für den Verlust der Wählergunst und hier insbesondere der Absturz der SPD liegt ganz sicher im vorausgegangenen Regierungshandeln. Die SPD hat als Regierungspartei unter Kanzler Schröder mit der Agenda 2010,

Agnes-Miegel-Straße

Donnerstag, 17. März 2016 - 22:17

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Coesfelder Nazi-Straße wird vorerst nicht umbenannt

Coesfelder Nazi-Straße wird vorerst nicht umbenannt

Die Agnes-Miegel-Straße umzubenennen hatten die Fraktion der Grünen beantragt. Der Rat hat jetzt in seiner Sitzung vom 17.03.2016  beschlossen, diesen Antrag zu vertagen. Damit wird Coesfeld zukünftig noch länger eine Straße den Namen einer Nazi-Schriftstellerin tragen. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Nichtsdestotrotz hätte ich mir heute eine Grundsatzentscheidung sehr gewünscht. Dies auch als politisches Signal und Erkennbarmachung der eigenen Haltung der Stadt dazu. Die in der Begründung die vergleichsweise geringen Kosten vorzuschieben, wenn man nur wenige Minuten vorher Millionen für ein sehr unstrittenes Städtebauprojekt mit zweifelhaftem Nutzen freigibt, wirkt das schon fast lächerlich.

Aufstehen gegen Rassismus

Mittwoch, 16. März 2016 - 14:46

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Deine Stimme gegen rechte Hetze!

Deine Stimme gegen rechte Hetze!

Die AfD sitzt seit den Landtagswahlen am 13. März inzwischen in acht Landtagen. Wir finden, das sind acht Landtage zu viel! „Die zweistelligen Wahlergebnisse der Rechtspopulisten sind ein klares Zeichen dafür, dass rassistische Hetze die Menschen verunsichert, in gefährliche Hände treibt, unsere Demokratie gefährdet – wenn wir nichts dagegen tun“, sagt Armin Langer, Koordinator der Initiative Salaam-Shalom.

Grundsatzprozess gegen deutsche WLAN-Störerhaftung:

Dienstag, 15. März 2016 - 22:15

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Grundsatzprozess gegen deutsche WLAN-Störerhaftung:

EuGH-Generalanwalt nimmt Stellung

Der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof verkündet morgen seine Schlussanträge betreffend die die Klage eines bayerischen Mitglieds der Piratenpartei gegen Sony Music (Az. C-484/14, McFadden vs. Sony Music). Die Internetgemeinde ist besorgt, dass der Europäische Gerichtshof zur Verhinderung von Filesharing die Schließung offener WLAN-Hotspots in Europa verlangen könnte.

Der Fall:

PIRAT Tobias McFadden bietet der Öffentlichkeit im bayerischen Gauting einen offenen WLAN-Internetzugang an. Jemand nutzte den Hotspot, um urheberrechtlich geschützte Musik zu tauschen. Sony Music verlangt von McFadden, er solle alle zumutbaren Mittel einsetzen, um dies in Zukunft zu verhindern, unter anderem

Glyphosat

Montag, 7. März 2016 - 17:15

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | CDU Abgeordneter Schiewerling für Bodenvergiftung?

CDU Abgeordneter Schiewerling für Bodenvergiftung?

Der Aktivist und Mitglied der Bürgerinitiative Havixbeck, Horst Sellge, fühlt Karl Schiewerling, MdB auf den Zahn. Dieser hatte gegen einen Antrag gestimmt der die Neuzulassung des umstrittenen Glyphosat verhindern wollte. Folgt er "nur" dem Fraktionszwang oder will der CDU Abgeordnete aus dem Kreis Coesfeld wirklich, dass unsere Äcker und Böden vergiftet werden?

Die Frage auf abgeordnetenwatch.de:

Werter Herr Schiewerling,

"Mehrheit im Bundestag für Glyphosat", so titelt die Online-Zeitschrift "topagraonline"
und beschreibt, dass die Groko mit einer Mehrheit von 446 Stimmen den Antrag der Grünen, die "Voreilige Neuzulassung von Glyphosat stoppen", abgeschmettert hat. Lediglich die CDU Abgeordneten Göppel und Brähmig und Sascha Raabe, SPD haben dafür gestimmt.

Treffpunkte der rechtsradikalen Partei AfD im Kreis Coesfeld

Bei diesen Gastronomen ist die rechtsradikale AfD im Kreis Coesfeld "Willkommen"

Die nachfolgenden Betriebe haben der rechtspopulistischen "Alternative für Deutschland" (AfD) in der Vergangenheit Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt oder tun dies gegenwärtig. Sie boten oder bieten den Rechtsradikalen damit eine Plattform zur Verbreitung ihrer kruden Weltanschauung und populistischen Rassismus. Ich meine: Keine Plattform für rechte Hetze! Populismus, Rassismus und Sozialchauvinismus sind keine Alternative! 

 


 

Die Gretchenfrage:

Samstag, 20. Februar 2016 - 14:22

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Wie hältst Du es mit der Transparenz?

Wie hältst Du es mit der Transparenz? 

+++ UPDATE +++

Dieser Tage wurde in Berlin ein Leseraum mit den TTIP Verhandlungsunterlagen eingerichtet. Die Bundestagsabgeordneten haben nun die Möglichkeit unter aberwitzigen Bedingungen (Handys abgeben, keine Abschriften, Bewachung durch Personal) diese Unterlagen einzusehen. Der Öffentlichkeit wird der Zugang zu solchen Dokumenten verwehrt. Transparenz geht anders.

Aus diesem Grund habe ich die Bundestagsabgeortneten aus dem Kreis gefragt, wie sie dazu stehen. Gleichzeitig wollte ich wissen, ob und wann Sie die Unterlagen einsehen werden und wenn Sie das nicht tun wollen auch nach dem warum. Ich bin sehr gespannt auf deren Antworten.

Die Fragen habe ich allen Bundestagsabgeortneten per E-Mail gestellt. Weil nicht jeder darauf antwortet aber gleich auch noch mal über abgeordnetenwatch.de

Aktionsbündnis Münsterland gegen TTIP, CETA und TiSA steht.

Montag, 15. Februar 2016 - 21:00

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Aktionsbündnis Münsterland gegen TTIP, CETA und TiSA steht.

Am Donnerstag Abend wurde das Aktionsbündnis gegen TTIP , CETA und TiSA gegründet.

45 Teilnehmer verschiedener Parteien, Bürgerinitiativen und Nichtregierungsorganisationen aus den Kreisen COE, BOR, ST, WAF und aus Münster trafen sich in Nottuln zur Gründungsveranstaltung. Auf Initiative von Reinhold Hemker, Vorsitzender der SPD „AG 60 plus“ gab es dieses erste Treffen, um die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit verschiedener Gruppen und Parteien im Münsterland zu erkunden. Joachim F. Gogoll, Moderator des Abends, führte zu Beginn des Treffens aus, warum es ein solches Bündnis geben sollte. Unter dem Dach dieser Aktionsgruppe sollen in Zukunft kreisübergreifende Aktionen folgen. Ressourcen, wie Info- und Aktionsmaterial sollen den Wirkungsgrad der Aktiven erhöhen.

Gründungstreffen:

Montag, 8. Februar 2016 - 20:08

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Münsterland gegen TTIP, CETA TISA

Münsterland gegen TTIP, CETA TISA

Auf Einladung des Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA im Kreis Coesfeld treffen sich in Nottuln in der Ratsschänke Böcker-Menke Kirchplatz 2 am 11.2.2016 um 18 Uhr verschiedene Organisationen und Parteien aus den vier Kreisen Coesfeld, Steinfurt, Borken und Warendorf und der Stadt Münster, um ein Bündnis gegen die drei Freihandelsabkommen im ganzen Münsterland zu gründen. An diesem Gründungstag wird vom Bündnis eine Erklärung zu den Abkommen unterzeichnet. Dieses Erklärung, untenstehend im Wortlaut, bringt die Sorgen der Bündnispartner noch einmal zu Papier. Dieses Treffen steht allen Interessierten offen.

Nottulner Erklärung

Diese Erklärung wollen die Bündnispartner auf dem Gründungstreffen ebenfalls

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