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Der Biotech-Riese „Monsanto“, Hersteller von Nahrungs- und Futtermitteln, Saatgut und Chemieprodukten, steht für die Verbreitung von gentechnisch veränderten Organismen und die Patentierung von Lebensmitteln. Immer mehr Menschen lehnen dessen Machenschaften ab und fürchten um ihre Gesundheit.

Morgen, am 25. Mai, wird weltweit protestiert – in 41 Staaten, u. a. auch in Düsseldorf: Am Ende des „March Against Monsanto“ quer durch die Düsseldorfer Innenstadt wird unter anderem auch die Landtagsabgeordnete Simone Brand, Verbraucherschutzpolitische Sprecherin der Piratenfraktion NRW, bei der Abschlusskundgebung zu dem Thema sprechen.

Abschlusskundgebung

Die Abschlusskundgebung findet am Samstag, 25.05.2013, ab ca. 16:00 Uhr, auf dem Graf-Adolf-Platz in Düsseldorf statt.

Dringender Hilferuf von Linda aus Köln

Linda ist EX-Obdachlose und hilft nun ehrenamtlich vielen Aussenseitern und Obdachlosen. Ihr ständiger Begleiter ist Clayd, ein Hundemix, den sie von der Straße geholt hat. Er ist für viele ein Vertrauensbote auf 4 Pfoten.
Leider ist Clayd seit einigen Wochen erkrankt und frisst Lindas kleines Einkommen. Nun braucht Clayd Hilfe: Spenden für die Tierarzt-Kosten.

66 Prozent der Bürger fordern ein Fracking-Verbot. Umweltverbände stellen Gesetzesvorschlag für Verbot vor

Berlin | 07.05.2013 | Campact, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) und der Zusammenschluss von Bürgerinitiativen „Gegen Gasbohren“ haben heute die Bundesregierung aufgefordert, ihr geplantes Fracking-Gesetz zurückzuziehen und die umstrittene Gasfördermethode stattdessen zu verbieten. Die Verbände wissen bei dieser Forderung die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich.

Der Kieler Piraten-Abgeordnete Patrick Breyer und die Osnabrücker Themenbeauftragte für Datenschutz der Piratenpartei Deutschland Katharina Nocun werden als Hauptbeschwerdeführer eine Verfassungsbeschwerde gegen das Bestandsdatengesetz einreichen. Mit der am 7. Mai 2013 gestarteten Sammel-Verfassungsbeschwerde können sich Bürger kostenfrei der Beschwerde anschließen.

Die Kläger sehen das Gesetz zur Datenabfrage als verfassungswidrigen Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung. Vor Gericht vertreten wird sie der Berliner Rechtsanwalt Meinhard Starostik, der bereits erfolgreich die Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung vertreten hat.

Bündnis „NRW blickt durch“ begrüßt Forderung von Ulrich Lepper

Das Bündnis „NRW blickt durch“ begrüßt den Vorstoß des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, Ulrich Lepper, wichtige Daten aus Behörden in Zukunft zwingend zu veröffentlichen. "Das Informationsfreiheitsgesetz des Landes sollte im Sinne einer Veröffentlichungspflicht weiterentwickelt werden. Viele Daten der Verwaltung würden dann transparent, ohne dass dazu ein besonderer Antrag gestellt werden müsste“, hatte Lepper bei der heutigen Vorstellung seines aktuellen Tätigkeitsberichts gefordert.

Der Sozialverband Deutschland (SoVD) begrüßt die heutige Bundestagsdebatte zur Einführung eines allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns. „Der flächendeckende Mindestlohn ist eine unverzichtbare Maßnahme gegen die drohende Gefahr massenhafter Altersarmut. Allein unter diesem Gesichtspunkt ist es unverständlich, warum die Bundesregierung nicht endlich Farbe bekennt und aktiv wird.“ Das erklärte SoVD-Präsident Adolf Bauer am Donnerstag. Bauer betonte: „Altersarmut wird nach wie vor als das Problem von Rentnern wahrgenommen. Dabei sind vor allem die Menschen betroffen, die heute zu Hungerlöhnen arbeiten. Neben der Erwerbslosigkeit sind Niedriglöhne der Hauptgrund für spätere Minirenten.“ Als „Ablenkungsmanöver“ kritisierte Bauer Behauptungen, ein einheitlicher Mindestlohn gefährde Arbeitsplätze.

Beschluß des CSD Teams

Der Berliner CSD e.V. hat als Organisator der jährlichen CSD Parade beschlossen, die CDU/CSU beim 35. CSD Berlin nicht zuzulassen. Dies ist eine Konsequenz der verfassungswidrigen Entscheidungen des letzten CDU-Parteitags, des CDU-Präsidiums und der zunehmend polemischen, diffamierenden und verhetzenden Äußerungen zahlreicher CDU-PolitikerInnen in den letzten Monaten. Beim Bundestreffen der CSD Organisationen Anfang April wurden die Haltung der Union verurteilt und Konsequenzen angekündigt.

Zur geplanten Daten-Obergrenze der Telekom erklärt Lukas Martini, Mitglied des Bundesvorstand der Jungen Piraten:

»Die geplante Daten-Obergrenze der Telekom ist der Schritt in ein unsoziales Zwei-Klassen-Internet. Nur Kunden, die es sich leisten können, werden in Zukunft eine akzeptable Bandbreite garantiert bekommen und so am digitalen Leben teilnehmen können.

Zu der Empfehlung des Innenausschusses des Bundesrats, das Gesetz zur  Bestandsdatenauskunft durchzuwinken, erklärt der Abgeordnete Patrick  Breyer von der Piratenpartei: 

"Nach den Warnungen von Datenschützern, Informatikern, Juristen und  Journalisten,[1] nach dem negativen Urteil der gestern in  Nordrhein-Westfalen angehörten Sachverständigen und nach den  Protesten hunderter Bürger am letzten Wochenende[2] ist es ein Hohn,  dass der mit rot-grüner Mehrheit besetzte Innenausschuss des  Bundesrats das Bestandsdatengesetz ohne jegliche Änderung  durchwinken will.

Polizei, Geheimdienste und weitere staatliche Organisationen sollen nach den aktuellen Plänen der Bundesregierung bereits bei Ordnungswidrigkeiten Zugriff auf zahlreiche private Daten erhalten können. Das Gesetz zur Bestandsdatenauskunft sieht vor, dass ein Zugriff unter anderem auf Passwörter von E-Mail-Konten und Handy-PINs gewährt werden soll. An diesem Wochenende werden erneut bundesweit Protestkundgebungen gegen diesen Gesetzentwurf stattfinden[1].

Die Piratenpartei kritisiert vor allem, dass Telekommunikationsanbieter nach diesem Gesetz statt einer manuellen Auskunft eine Software-Schnittstelle einrichten müssten. Über diese könne dann eine automatisierte Identifizierung von Internetnutzern anhand von IP-Adressen durch Polizei und Geheimdienste erfolgen – ohne jegliche richterliche Kontrolle.

Experten treffen sich in Darmstadt zur 6. Europäischen Konferenz über Weltraumrückstände

Köln | 22. April 2013 |  Vom 22. bis zum 25. April 2013 veranstaltet die Europäische Weltraumorganisation ESA im Raumflugkontrollzentrum ESOC in Darmstadt die 6. Europäische Konferenz über Weltraummüll (Space Debris). Dr. Manuel Metz, Experte für Weltraummüll beim Raumfahrtmanagement des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR), ist Co-Moderator der Konferenz. Im Interview erklärt der Astrophysiker, was unter Weltraumrückständen verstanden wird und was dagegen getan werden kann. Die abschließende Pressekonferenz wird am 25. April 2013 von 12.45 Uhr bis 14.15 Uhr auch via Live-Stream auf www.esa.int/debris übertragen.

Weltraummüll | Die künstlerische Darstellung zeigt die rund 750.000 Objekte mit einer Größe von mindestens einem Zentimeter Durchmesser, die Simulationen zufolge durchs All fliegen. Rund 16.000 Teile - vornehmlich größer als zehn Zentimeter - sind katalogisiert. Als Weltraummüll bezeichnet man vom Menschen hergestellte Objekte, die sich im Weltraum befinden und keine Funktion mehr erfüllen. Typische Beispiele sind ausgediente Raketenoberstufen oder abgeschaltete Satelliten, aber auch das verlorene Werkzeug eines Astronauten. Zahlenmäßig den größten Teil machen Trümmerteile aus, die entstehen, wenn Raumfahrzeuge auseinanderbrechen, weil beispielsweise Treibstoffreste explodieren, oder die durch Kollisionen zwischen verschiedenen Weltraummüll-Teilen im Orbit entstehen. | Quelle: TU Braunschweig .

Am 14.04.2013 stellte die Facebook Germany GmbH einen „Leitfaden für Politiker und Amtsträger“ vor, in dem auf 21 Seiten Politiker und Amtsträger dazu animiert werden sollen, Accounts und Fanpages bei Facebook einzurichten, für sich zielgruppenspezifisch zu werben und zugleich den eigenen Erfolg über „Facebook Insights“ zu analysieren. Ziel des Leitfadens ist es weniger, politisch Verantwortliche zu einer besseren Selbstdarstellung zu bringen. Das Interesse an deren Selbstvermarktung wird vielmehr genutzt, um über diese noch mehr Traffic bei dem Werbeportal zu generieren und zugleich die politische und gesellschaftliche Akzeptanz von Facebook zu erhöhen.

Berlin | 18.04.2013 | Am heutigen Donnerstag soll der Bundestag das eGovernment-Gesetz zur Förderung der elektronischen Kommunikation mit Behörden beschließen. Im Vorlauf zur Sitzung kritisiert die Piratenpartei Deutschland das geplante Gesetz als einen weiteren Blindgänger der Bundesregierung. Der Weg zu einer modernen, offenen und transparenten Verwaltung wurde wieder verfehlt. Vor einer finalen Abstimmung im Bundestag fordert Anke Domscheit-Berg, OpenGovernment-Expertin und Bundestagskandidatin der Piratenpartei Deutschland aus Brandenburg, zudem dringende Nachbesserungen beim Datenschutz:

Köln | 18.04.2013 | In Nordrhein-Westfalen sollen die Bürger in Zukunft einfacher an Informationen aus Behörden kommen. Während die Bürger die Einsichtnahme in Akten bisher erst beantragen und dafür oft Gebühren bezahlen müssen, sollen die Behörden schon bald alle wichtigen Informationen im Internet veröffentlichen müssen. Das fordert ein Bündnis aus Bund der Steuerzahler NRW, Mehr Demokratie und der Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland. Ein Transparenz- und Informationsfreiheitsgesetz soll dazu die Grundlage schaffen und die Informationslast umkehren. 

Köln | 18. April 2013 | Die ersten Ergebnisse des Alpha-Magnet-Spektrometers (AMS) liegen vor, 20 Milliarden kosmische Teilchen hat die "Kamera" im Weltall in den ersten 18 Monaten aufgezeichnet - und dennoch ist das nur ein ganz kleiner Schritt. "Bisher haben wir ja erst rund acht Prozent der Daten", erläutert Prof. Stefan Schael von der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule in Aachen. Das vom Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) geförderte Projekt steht noch ganz zu Beginn seiner Betriebszeit. "Wir gehen von einer Lebensdauer von 15 bis 20 Jahren aus." Klar ist bisher eines: AMS hat eine ungewöhnlich hohe Anzahl Positronen und somit von Antimaterie-Teilchen beobachtet. Das könnte ein Hinweis auf die Existenz Dunkler Materie sein.

Teilchenfänger im Weltall: AMS | Das Alpha-Magnet-Spektrometer (AMS) sitzt an der Außenseite der Internationalen Raumstation ISS. Das vom Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) geförderte Projekt zeichnet jährlich 16 Milliarden Teilchen der kosmischen Strahlung auf. | Quelle: NASA. 

Als nächsten Schritt wollen die Wissenschaftler den Protonen, dem Helium, Bor und Karbon auf die Spur kommen. Letztendlich wollen die Wissenschaftler eines wissen: Woraus besteht das Universum? "Das Puzzle ist erst dann gelöst, wenn wir alle Bausteine verstanden haben", sagt der deutsche Projektleiter.

Berlin | 17.04.2013 | Am 18. April 2013 wird der Innenausschuss des Bundesrats [1] über Datenabfragen bei Telekommunikationsanbietern durch Polizei, Bundeskriminalamt und Geheimdienste beraten. Die Piratenfraktionen haben eigene Anträge eingebracht, um das Gesetz im Bundesrat zu stoppen. Am 27. April werden erneut Proteste gegen das umstrittene Gesetz stattfinden [2]. Anfang Mai könnte der Bundesrat endgültig über die Bestandsdatenauskunft (BDA) abstimmen. 

Zur neugegründeten »Alternative für Deutschland« (AfD) erklärt Bernd Schlömer, Bundesvorsitzender der Piratenpartei Deutschland:

»Neugründungen von Parteien regen immer den politischen Wettbewerb zwischen den demokratisch gesinnten Lagern an. Insofern ist auch die Gründung der AfD grundsätzlich zu begrüßen.

Düsseldorf | 15.04.2013 | Für eine verantwortungsvolle Verkehrspolitik ist eine völlige Daten-Transparenz unabdingbar. In der heutigen Anhörung zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) hat die Mehrheit der Experten diese Piraten-Überzeugung untermauert. „Der demographische Wandel, Klimaschutzziele, neue Vorstellungen einer idealen Stadt… all diese Informationen muss eine aktuelle, für die nächsten Jahrzehnte entscheidende Verkehrsplanung berücksichtigen können. Sonst wird am Bedarf vorbei gebaut“, erklärt Oliver Bayer, Verkehrsexperte und Baupolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Für alle Verkehrsträger wird künftig immer weniger Geld zur Verfügung stehen. Deshalb ist eine für den Bürger nachvollziehbare Priorisierung von Projekten wichtiger denn je.“

Am 13. und 14.04.2013 haben in mehr als 20 Städten Proteste gegen das bald im Bundesrat behandelte Gesetz zur Bestandsdatenauskunft stattgefunden [1]. Die Piratenpartei Deutschland unterstützt diese Protestaktionen. Am 18. April wird der Innenausschuss des Bundesrats über das Gesetz debattieren, Anfang Mai könnte die Bestandsdatenauskunft bereits auf der Tagesordnung des Bundesrats landen. Am 27. April sollen in einigen Städten wieder Proteste stattfinden.

Die Protestierenden wollen neue Verhandlungen im Vermittlungsausschuss erwirken. Wenn sich 33 der Ländervertreter aus Landesregierungen mit rot-grüner oder rot-roter Zusammensetzung enthalten und ein einziges weiteres Land sich diesen Enthaltungen anschließt, ist das Gesetz in dieser Form im Bundesrat gescheitert.

Berlin | 17. April 2013 | Auf Intervention des Büroleiters von Ex-Verbraucherminister Gert Lindemann hatten niedersächsische Behörden im Jahr 2012 Informationen zu einem Dioxin-Fall zurückgehalten - jetzt wurden sie von der Justiz in die Schranken gewiesen. Nach einer Klage der Verbraucherorganisation foodwatch bestätigte das Verwaltungsgericht Oldenburg in einem Beschluss (Az.: 5 A 4541/12) die Auskunftsansprüche der Öffentlichkeit zur Gift-Belastung von Eiern.

Der Bundesrat verhandelt in dieser Woche in seinen Ausschüssen über einen Gesetzentwurf zur vom Bundesverfassungsgericht geforderten Neuregelung der Auskunft über Bestandsdaten im Telekommunikationsgesetz. Der Bundestag hat einen Entwurf am 21. März 2013 verabschiedet, der zwar gegenüber dem von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf einige Verbesserungen vornahm, jedoch weiterhin gravierende verfassungsrechtliche Mängel aufweist. Vorgesehen ist nun die Einführung eines Richtervorbehalts für die Auskunft über Inhaber dynamischer IP-Adressen und die Abfrage von Zugangssicherungscodes wie PIN oder Passwörter. Der Entwurf macht aber keinen materiell-rechtlichen Unterschied zwischen der reinen Bestandsdatenabfrage und der wesentlich schwerwiegenderen Abfrage, welchem Nutzer eine IP-Adresse zu einem bestimmten Zeitpunkt zugeordnet war.

„Junge Menschen werden in Ihren Entfaltungs- und Bildungsmöglichkeiten behindert, weil Rot-Grün versäumt, gleiche Chancen für alle Studieninteressierte zu schaffen. Die Zunahme der Zulassungsbeschränkungen durch den doppelten Abiturjahrgang ist ein bildungspolitisches Armutszeugnis“, sagt Joachim Paul, Hochschulpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW, nach dem Bekanntwerden der Genehmigung weiterer örtlicher Zulassungsbeschränkungen (sog. „Ort-NC“) durch Ministerin Schulze (SPD).

Berlin | 12. April 2013 | Das Ausmaß des Betrugs mit nicht deklariertem Pferdefleisch ist größer als bisher öffentlich diskutiert. Das ergab eine Auswertung der Meldungen im europäischen Behörden-Informationssystem RASFF durch die Verbraucherorganisation foodwatch. Demnach haben die Behörden zwischen dem 1. Februar und dem 10. April 2013 Kenntnis von 58 Fällen erhalten, in denen Pferdefleisch nicht deklariert wurde. Erfasst sind hierbei lediglich Produkte, die grenzüberschreitend vermarktet wurden - weitere Betrugsfälle, in denen die Lebensmittel nur national in den Handel gelangten, kommen noch hinzu.

Freitag, 12. April 2013 | Es ist das weltweit längste Raketenprogramm für Forschung in Schwerelosigkeit und feiert heute ein Jubiläum: 35 Jahre nach der ersten TEXUS-Mission im Dezember 1977 ist die 50. TEXUS-Rakete am 12. April 2013 um 6:25 Uhr Mitteleuropäischer Sommerzeit vom Raumfahrtzentrum Esrange bei Kiruna in Nordschweden erfolgreich in den Weltraum gestartet. 15 Minuten dauerte der Flug, davon herrschten 6 Minuten und 20 Sekunden Schwerelosigkeit. Ein Fallschirm brachte die wissenschaftlichen Nutzlasten nach dem Flug wieder zurück zum Boden.