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Meinung

Auf ein Wort...

Am Anfang war das Wort... - aber wo ist das Wort jetzt? Worte kommen selten allein, können mitunter töten, und werden oftmals nicht gehalten. Was ich hier unternehme ist der Versuch eines offenen Wortes das von der Leine gelassen wird. Ein Reservat einer unabhängigen Meinung die ich mir als Kritiker und Beobachter bestimmter Fakten und Zustände mache. Die Tonalität des Wortfalles spiegelt meine jeweilige Stimmung beim Verfassen des Artikels wider. Es ist eben immer die subjektive Perspektive, Weltanschauung und Erlebnisse eines kleinen, großen Mannes mit humanistischen Idiologien auf die große, kleine Welt mit idiologischer Inhumanität.

Schwerpunkt: Netzpolitik

Bereits seit einigen Jahren beschäftige ich mit netzpolitischen Themen und engagiere mich auch seit längerer Zeit gegen die Vorratsdatenspeicherung. Politische Schwerpunkte setze ich dabei bei den digitalen Bürgerrechten, dem Schutz der Privatssphäre und einem freien Internet. Neben der Freiheit der Kommunikation im Netz setze ich mich auch für mehr Transparenz und Partizipation bei politischen Entscheidungen ein.

Eine andere Welt ist nötig!

Grundsatzposition

Spaltung der Gesellschaft

Viele Menschen sind verunsichert und fühlen sich ohnmächtig. Die Angst den eigenen Arbeitsplatz zu verlieren, mit dem eigenen Lohn nicht mehr über die Runden zu kommen oder soziale Leistungen zu verlieren, geht einher mit einer enormen Spaltung der Gesellschaft in Arm und Reich. Abstiegsängste und Sorge um die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung erfassen immer mehr Menschen der sozialen Mitte.

Menschen mit Behinderungen und chronischen Krankheiten im Kreis Coesfeld

Dienstag, 18. März 2014 - 22:32

Wie kann das mit der Interssensvertretung von Menschen mit Behinderungen hier im Kreis Coesfeld klappen?

Soll es einen Behindertenbeirat geben? Wie soll der Zusammengesetzt sein und wie wird sichergestellt das dort die Betroffenen "das Sagen" haben? Wie bekommt man genügend Betroffene in einen Behindertenbeirat? Gibt es genügend Betroffene die sich das Zutrauen und sich engagieren wollen? Wie organisiert man das am sinnvollsten und wie finden und formulieren die Betroffenen selber ihre Ziele und Anliegen ohne Einfluss von Außen?

Dazu ist jetzt eine Fachebook-Gruppe ins Leben gerufen worden. https://www.facebook.com/groups/behinderte.coesfeld

Ich bin gespannt auf Eure Meinung!

Piratenpartei im Kreis Coesfeld

Mittwoch, 12. März 2014 - 22:17

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Piraten im Kreis stellen Kandidaten auf

Piraten im Kreis Coesfeld stellen Kandidaten auf

Am Sonntag, den 9. März stellte auch der Kreisverband Coesfeld der Piratenpartei in einer öffentlichen die  Kandidaten für den Kreistag auf.

Die  Akkreditierten wählten den Coesfelder Rainer Wermelt einstimmig zum Spitzenkandidaten der Liste für die Piratenpartei.  Alle Kandidaten, sowohl die Direktkandidaten in den einzelnen Wahlkreisen als auch die Kandidaten auf der Reserveliste wurde ebenfalls einstimmig  gewählt. „Ein sehr schönes Ergebnis“ freut sich Ulrich Schumacher, Vorsitzender der Piraten im Kreis.

In einem ersten Statement nach seiner Wahl machte der 42 jährige Coesfelder Wermelt deutlich, welche Schwerpunkte er sich setzen wird:

Zukunftsfähige und gerechte Verkehrspolitik

Grundsatzpositionen

Verkehrspolitik muss sich nachhaltig ändern, um den Anforderungen der Zukunft gewappnet zu sein. Innenstädte und deren Einwohner werden zunehmend durch den Verkehr belastet. Neben den Beeinträchtigungen durch Feinstaub und Verkehrslärm stellt der Autoverkehr für die gesamte Umwelt eine enorme Belastung dar. Gleichzeitig wird der Betrieb eines eigenen Fahrzeugs immer teurer. Ich fordere daher die Entwicklung einer nachhaltigen und gerechten Verkehrspolitik.

Liquid Mobility – flüssige Mobilität

Liquid Mobility – flüssige Mobilität

Mein zentrale Ziel in der Verkehrspolitik ist es, die individuelle Bewegungsvielfalt der Menschen jeder Alters- und Einkommenschicht zu sichern und auszubauen. Individuelle Mobilität ist ein Grundrecht. Hierbei soll insbesondere eine Stärkung des multimodalen Mischverkehrs – also einer Kombination von Fuß-, Rad-, Kfz-, ÖPNV und sonstiger Verkehrsteilnehmer – und dessen effiziente und kostengünstige Nutzung für alle – im Vordergrund stehen.

Öffentlicher Personennahverkehr

Grundsatzpositionen

Mobilität ist Grundlage für die Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben. Bereits jetzt wird der ÖPNV stark bezuschusst. Zudem werden inzwischen die Verkehrsbetriebe von der Erneuerbare-Energien-Umlage (EEG) befreit, womit die Allgemeinheit sich auch direkt an den Betriebskosten beteiligt. Die Förderung des ÖPNV ist umweltschonend und eine klare Stärkung der Infrastruktur.

Förderung des Radverkehrs

Grundsatzpositionen

Der Radverkehr ist eine wichtige Entlastung für die überfüllten Straßen der Kommunen im Kreis. Ich fordere daher den Ausbau und mehr Sicherheit der Fahrradwege, um den Umstieg auf das Fahrrad so attraktiv wie möglich zu machen.

Ausbau der Radwege

Hohe Bordsteinkanten sorgen bei Radfahrern für Unsicherheit, sind unnötige Gefahrenquellen und machen das Radfahren unattraktiv. An einigen Stellen endet der Radweg mitten auf der stark befahrenen Straße. Die Radwege sind nicht mehr für den wachsenden Radverkehr ausgelegt und sollen ausgebaut und verbreitert werden, um z.B. das Überholen problemfrei ermöglichen zu können.

Bessere Vernetzung von Fahrradwegen im ländlichen Raum

Ich setze mich dafür ein, dass mehr Fahrradwege durch Städte und Gemeinden ausgewiesen und gebaut werden. Wenn eine Routenführung der Durchgangsstraße entlang nicht möglich ist, sollten Alternativrouten über Seitenstraßen oder um die Gemeinde herum entsprechend ausgebaut und beschildert werden.

Verkehrswinfrastruktur und -netze

Grundsatzpositionen

Eine hochwertige Verkehrsinfrastruktur ist ein wichtiger Standortfaktor und hat eine immense Bedeutung für Wachstum und Beschäftigung in NRW und somit auch im kreis Coesfeld. Allerdings besteht massiver Nachholbedarf bei der Instandhaltung. - Rainer Wermelt

Als Priat sehe ich Steuergelder überall dort am Besten aufgehoben wo sie allen Bürgerinnen und Bürgern gleichermaßen zu Gute kommt. Dies gilt nicht nur für Informationsnetze sondern insbesondere auch für gut ausgebaute Verkehrsinfrastrukturen, sei es als Straßen- oder als Schinennetz. Das sichert eine leistungsfähige Wirtschaft und spart Zeit und Resourcen.

Ausbau der B67n

Die Bundesstraße 67n führt derzeit nicht durchgängig als Ausbaustrecke von Borken nach Dülmen. Ich plädiere für einen unverzüglichen Lückenschluss der B67n. Der Lückenschluss sollte schnellstmöglich erfolgen, um diverse Nebenstrecken, aber auch Orte mit erhöhtem Durchfahrtsverkehr (z.B. Merfeld) zu entlasten.

Barrierefreier Verkehrsraum

Grundsatzposition

Ich möchte, dass der Kreis Coesfeld sich zur Einhaltung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen verpflichtet. Alle Kreuzungen, Haltestellen und öffentlichen Gebäude sind zeitnah barrierefrei mit abgesenkten Bordsteinen und taktilen Flächen für Blinde und sehbehinderte Menschen zu versehen, Fußgängerampeln sollten zeitnah mit Audiosignalen nachgerüstet und regelmäßig gewartet werden. Die Ortskerne und Stadtzentren sind mittelfristig mit einem Leitsystem für Blinde und Sehbehinderte auszustatten.

Flächendeckend behindertengerechte Busse einsetzen

Im öffentlichen Personennahverkehr der Region werden noch immer Busse und Bahnen mit hohem Einstieg eingesetzt.

Stärkere Wirtschaftsförderung

Grundsatzposition

Die Wirtschaftskraft im Kreis Coesfeld muss meiner Meinung nach gestärkt werden. Ich will mich für eine stärkere Wirtschaftsförderung einsetzen. Günstige Startmöglichkeiten für junge Unternehmer im Kreis Coesfeld sollen geschaffen werden. Höhere Einnahmen sollen durch weitere Gewerbeansiedlungen erreicht werden vozugsweise in den bestehenden Gewerbegebieten. Ich befürworte die Ansiedlung von neuen Unternehmen im Kreis Coesfeld. Es muss Platz für neue Interessenten geschaffen werden und es muss versucht werden, die Städte und Gemeinden für neue Geschäfte und Firmen interessant zu machen. Dazu muss auch Existenzgründer besser und mutiger unterstützen als das bisher geschieht. Es wird z.B. auch kostengünstige Geschäftsräume für kreative, neue und unkonventionelle Ideen benötigt. Eine direkte Beratung seitens der Kommunen bei allen Aspekten zu Gründung, Ansiedlung, Wachstum, Finanzierung und Fördermitteln sollten selbstverständlich sein. Eine entsprechende Stelle dafür könnte ohne größeren Aufwand eingerichtet werden, diese sollte vorerst stundenweise besetzt werden.

Mehr Transparenz im kommunalen Vergabeverfahren

Grundsatzpositionen

Die Piratenpartei tritt für eine stärkere Transparenz bei städtischen Vergaben ein. Hierzu ist meiner Meinung nach vor allem notwendig: Einhaltung der Vergabeordnungen, Veröffentlichung der Erstbieter incl. der Zuschlagssumme, Veröffentlichung der Teilnehmer bei Teilnahmewettbewerben Veröffentlichung der Vergabevermerke auch bei freihändigen Vergaben Geltung dieser Vorgaben auch für die kommunalen Unternehmen. Diese Vorgaben sollen durch die geeignete Veröffentlichung im Webauftritt der Städte und Gemeinden sowie des Kreises erfüllt werden. Informationen die persönliche Daten von Mitarbeitern, bzw. Geschäftsgeheimnisse der Firmen betreffen, sind unkenntlich zu machen.

Jobcenter/ Harz IV

Grundsatzposition

Ich will einen Wechsel bei der Betreuung von Arbeitslosen weg vom Bittsteller hin zum gleichberechtigten Partner auf Augenhöhe. Schließlich sind die Eingliederungsvereinbarungen Verträge und keine Verwaltungsakte und sollten mit den Betroffenen gemeinsam erarbeitet werden. Des Weiteren fordere ich eine verbesserte Kompetenz der Arbeitsvermittler und der Sachbearbeiter, die die Leistungen berechnen und bewilligen. Diese kann u. a. durch regelhaft unbefristete Arbeitsverträge und verbesserte Schulungen erreicht werden, weil auch immer mehr „fachfremde“ Arbeitnehmer als Arbeitsvermittler oder Sachbearbeiter eingesetzt werden. Ziel ist es,

Freier Zugang zu Informationen und Bildung

Grundsatzposition

Bildung ermöglicht eine fundierte Teilhabe an der Gesellschaft, da dieser Begriff sowohl für kritisch hinterfragtes Wissen als auch für mündige Kompetenz steht. Der Erwerb von Informationen und Methoden, das Verstehen von Zusammenhängen und Hintergründen sowie die Fähigkeit zur Kritik und die Option dies durch praktische Anwendung zu vertiefen, gibt dem modernen Menschen in unserer Gesellschaft die Mittel an die Hand, die nötig sind, sich und sein Leben zu gestalten. Dies jedem Menschen anbieten zu können und ihn nach seinen eigenen Möglichkeiten und persönlichen Wünschen zu fördern, damit er ein freies und selbstbestimmtes Mitglied der Gesellschaft wird, ist mir ein grundsätzliches Anliegen.

Bildung ist mehr als Schule. Viele städtische Aufgaben fallen ebenfalls unter diesen Begriff. Erfahrungs- und Entfaltungsräume für Jugendliche sind allerdings überall zuletzt verstärkt dem Sparzwang zum Opfer gefallen. Dabei ist Bildung - auch jenseits formaler Schul- und Berufsbildung - eine der effektivsten Investitionen in die Zukunft. - Rainer Wermelt

Frühkindlicher Bildung

Grundsatzposition

Generell unterstütze ich eine frühkindliche Bildung. An Bildungsangeboten müssen Kindern und Jungendliche früh teilhaben können. Nur so haben sie ausreichend Chancen für ihren zukünfigten Lebensweg. Der Besuch einer vorschulischen Einrichtung kann einen wichtigen Beitrag dazu leisten, dass Kinder in der Grundschule leichter lernen und sich besser in einer Gruppe zurechtfinden. Die Kinderbetreuung darf dabei nicht vom Wohnort abhängig sein.

Freie, kommunale Bildungspolitik

Grundsatzposition

Für ein freies Bildungssystem

Die Aktuelle Situation an Schulen und Hochschulen entspricht nicht meinen Vorstellungen von Bildung in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft. Ich sehe Bildung als unabdingbares Menschenrecht und fordern Chancengleichheit und den freien Zugang zu Informationen und Bildung für alle Menschen sowie eine demokratische Organisation der Lehr- und Lerneinrichtungen. Ich fordere einen massiven Ausbau der Investitionen ins Bildungssystem und die Gewährleistung freien, selbstbestimmten Lernens im gesamten Bildungsweg. Der Kreis und die Städte und Gemeinden kommen hier als Träger der Schulen in vielen Bereichen eine verantwortliche Rolle zu.

Zugang zu Bildung verbessern

Der freie Zugang zu Information, Bildung, Ausbildung und Weiterbildung ist für die Gesellschaft und eine starke Demokratie dringend notwendig und eine der wichtigsten Ressourcen und Investitionen in die Zukunft. Er ist daher im Interesse aller und es ist vordergründige staatliche Aufgabe eine gute und moderne Bildungsinfrastruktur zu finanzieren und jedermann frei und kostenlos zur Verfügung zu stellen.

Inklusion und Barrierefreiheit

Grundsatzposition

Die Piratenpartei unterstützt genau wie ich die Inklusion und Barrierefreiheit an Schulen. Wir sind der Meinung, dass die gemeinsame Beschulung aller Kinder, ob mit oder ohne Einschränkungen, möglich ist, und setzen uns daher dafür ein, dies an immer mehr Schulen im Kreis durch entsprechende Mittel, behinderungsspezifisch bzw. sozialpädagogisch ausgebildetes Fachpersonal zu ermöglichen.

Inklusion in Bildungseinrichtungen ermöglichen und erleichtern

Als Pirat setze ich mich dafür ein, durch die Schaffung von zusätzlichen Personalstellen die Inklusion von Kindern mit geistigen oder körperlichen Einschränkungen zu ermöglichen. Des Weiteren sollen diese Bemühungen um eine ganzheitliche Gesellschaft durch einfache aber effektive bauliche Maßnahmen weiter erleichtert werden. Langfristiges Ziel ist die Schaffung eines barrierefreien Zugangs zu allen städtischen Bildungseinrichtungen im Kreis Coesfeld.

Schritte zurück

Dienstag, 25. Februar 2014 - 22:52

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | KICS am Ende?

Auflösungserscheinungen bei der KICS

In der letzten Sitzung am 25.02.2014 erkalierte der "Neu" gegen "Alt" Konflikt in der KICS abermals. Nachdem ich mir von einem Sprecherratsmitglied anhören musste das ich "nur Blödsinn" erzählen würde und vom Vorsitzenden von mir verlangt würde ich hätte die Beschlüsse des Gremiums bezüglich der Verfahrensweisen völlig ignorieren sollen bzw. ich hätte mich einfach darüber hinweg setzen sollen habe ich die Schriftführung zurückgegeben. Ich sehe mich nicht mehr in der Lage die Aufgaben für alle zur Zufriedenheit wahrzunehmen. Der Vorsitzende empfahl mir zudem einen "eigenen Verein" zu gründen. Aber der Reihe nach. Wie ist es dazu gekommen.

Drogenpolitik

Grundsatzpositionen

Intensivierung der Drogenprävention

In meinen Augen muss die Drogenprävention und Aufklärung drastisch ausgebaut werden. Gefährliche Drogen wie Crystal Meth machen auch vor dem kreis Coesfeld nicht Halt und es müssen entsprechende Gegenmaßnahmen ergriffen werden, um die Verbreitung einzudämmen. Denkbar wäre z.B. eine Intensivierung der Informationspolitik an Schulen und der Einsatz von Streetworkern, einfach auch um Ansprechpartner anzubieten.

Schwangerenkonflikte und sexuelle Belästigung

Grundsatzpositionen

Die Pille danach rund um die Uhr für Alle

Wir wollen die Nothilfeeinrichtungen und sämtliche Krankenhäuser im Kreis Coesfeld, ob mit konfessionellem Träger oder nicht, dazu verpflichten, die Pille Danach für hilfesuchende Frauen vorrätig zu haben und zu verschreiben.

Kostenübernahme für Verhütungsmittel auch bei ALG II oder Sozialgeld-Bezug

Für Menschen, die sich in ALG II- oder Sozialgeld-Bezug befinden, sollen die Kosten für Verhütungsmittel bei Verhütungswunsch in vollem Umfang von den Leitsungsträgern übernommen werden.

Soziale Teilhabe

Grundsatzpositionen

Ich möchte den Menschen mehr Freiheiten eröffnen. Ein zentraler Punkt meiner Politik ist das Vertrauen in alle Menschen. Ich unterstelle ihnen nicht, dass sie diese Freiheiten missbrauchen. Ich strebe ein gesellschaftliches Miteinander an, in der der Kreis und die Städte und Gemeinden der sozialen Verantwortung für ihre Einwohner gerecht wird. Zugleich sollen die Menschen im Kreis Coesfeld Verantwortung für ihre Kommune und ihre Mitmenschen übernehmen.

Familien

Grundsatzpositionen

Familienfreundlicher Kreis

Familie ist, wo Menschen für einander einstehen - insbesondere für Kinder. Die Verantwortung für ein familienfreundliches Umfeld endet nicht in der Erfüllung gesetzlicher Pflichten. Die Förderung darf sich auch nicht in der pressewirksamen Teilnahme an einigen Leuchtturmprojekten erschöpfen, die Fördergelder in's Stadtsäckel spülen, sondern muss sich an den konkreten Wünschen und Bedürfnissen der Familien vor Ort orientieren. - Rainer Wermelt

Kinder und Jugend

Grundsatzposition

Ausbau von Betreuungsangeboten in Kindergärten und Schulen

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist ein zentrales Thema junger Familien in einer modernen und aufgeschlossenen Gesellschaft. Die zunehmende Erwerbstätigkeit von Frauen bedarf einer angepassten und hochwertigen Kinderbetreuung bereits ab dem Kleinkindalter. Auch ein von vielen Frauen gewünschter, schneller Wiedereinstieg in den Beruf nach der Geburt ergibt einen immer größer werdenden Betreuungsbedarf für Kinder unter drei Jahren. Der ab 2013 geltende Rechtsanspruch auf einen KiTa-Platz für unter dreijährige Kinder ist für alle Städte und Gemeinden eine finanzielle Herausforderung. Ich werde mich dafür einsetzen, dass der derzeitige Standard in der Kinderbetreuung in den Stadten und Gemeinden des Kreises nicht reduziert, sondern kontinuierlich ausgebaut, verbessert und dem Bedarf angepasst wird. Dabei werde ich darauf achten, dass ausreichend ausgebildete Pädagogen in den Kindertagesstätten eingesetzt werden, denn Bildung beginnt bereits im Kleinkindalter. Die Finanzierung der Kinderbetreuung ist dabei ein entscheidender Faktor für die Umsetzung.

Gebührenfreie Kindergärten

Der Besuch einer vorschulischen Einrichtung hilft Kindern den Übergang zur Grundschule zu erleichtern. Kinder lernen dabei auch sich besser in einer Gruppe zurecht zu finden. Gleichzeitig können Kindergärten, Kinderkrippen und andere Kindertagesstätten maßgeblich zur Entlastung berufstätiger Eltern beitragen. Dies ermöglicht manchen Eltern überhaupt erst, einen Beruf auszuüben.

Senioren

Grundsatzposition

Ich fordere ein zukunftsfähiges Konzept, um dem demographischen Wandel gerecht zu werden. Hierbei sollen die Einwohner, Vereine und Initiativen, an der Erarbeitung des Konzeptes beteiligt werden. Für an Demenz und Alzheimer erkrankte Menschen sind genügend geeignete Heimplätze bereitzuhalten. Auch die Einrichtung eines mitbestimmenden Seniorenbeirates halte ich sowohl auf Kreis- als auch auf Ortsebene für erforderlich, damit  die Senioren ihre Interessen besser vertreten können.

Menschen mit Migrationshintergrund

Grundsatzposition

Ich begrüße, dass das Landessozialgericht NRW festgestellt hat, dass es Hartz-IV für alle hier lebenden und arbeitssuchenden Menschen aus der EU geben muss. Ein Grundrecht ist in Zeiten der europäischen Integration nicht teilbar. Manchmal hilft das EU-Recht eben auch nach, dass Deutschland sozialer wird. Das muss häufiger passieren. Die EU darf nicht den Neoliberalen und Lobbyisten überlassen werden. - Rainer Wermelt

Soziale Hilfen

Grundsatzposition

Selbsthilfegruppen fördern

Ich werde mich dafür einsetzen, dass Selbsthilfegruppen von sozial schwachen Gruppen und Minderheiten mehr wie bisher aktiv gefördert werden, z.B. Begegnungsstätten, Wohnheime und Gemeinschaftsküchen.

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