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Dienstag, 25. Februar 2014 - 22:52

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | KICS am Ende?

Auflösungserscheinungen bei der KICS

In der letzten Sitzung am 25.02.2014 erkalierte der "Neu" gegen "Alt" Konflikt in der KICS abermals. Nachdem ich mir von einem Sprecherratsmitglied anhören musste das ich "nur Blödsinn" erzählen würde und vom Vorsitzenden von mir verlangt würde ich hätte die Beschlüsse des Gremiums bezüglich der Verfahrensweisen völlig ignorieren sollen bzw. ich hätte mich einfach darüber hinweg setzen sollen habe ich die Schriftführung zurückgegeben. Ich sehe mich nicht mehr in der Lage die Aufgaben für alle zur Zufriedenheit wahrzunehmen. Der Vorsitzende empfahl mir zudem einen "eigenen Verein" zu gründen. Aber der Reihe nach. Wie ist es dazu gekommen.

Ganz konkret entzündet hat sich der Konflikt an einem Beispiel am Dülmener Bahnhof wo eine Frau im Rollstuhl von einem Zugschaffner die Mitfahrt verweigert wurde. Als Interessensvertretung hätte ich mir zumindest eine klare Aussage nach dem Motto "Das finden wir nicht gut!" gewünscht. Stattdessen wurde darauf verwiesen das es von Seiten der Bahn "Gebrauchsanweisungen" für solche Fälle gäbe die man beachten müsse. Die Schuld wird eher bei der Rollstuhlfahrerin gesucht als bei der Interessensvertretung. Auslöser war wiedereinmal die Frage als was wir uns als KICS verstehen. Ich verstehe die KICS immer noch als Interessensvertretung die die Interessen der Behinderten vertritt. Es geht mir einfach nur darum ob sich die KICS als Interessensvertretung der Behinderten ernst nimmt oder nicht. Eine solche Interessensvertretung solle eine Lobby sein FÜR Behinderte und nicht für die Intressen beispielsweise der Deutschen Bahn die solche "Gebrauchsanweisungen" und Beförderungsrichtlinien gerne auch dazu nutzt sich von Verantwortung freizumachen.

Wie vertritt man nun die Interessen der Behinderten?

Zum einen das man mit den Betreffenden verhandelt wie es z.B. die LAG Selbsthilfe mit dem VRR gemacht hat. Zum anderen aber auch darüber das man ein Bewusstsein in der Bevölkerung für die Belange von Behinderten schafft. Für mich gehört das untrennbar zusammen. Die Öffentlichkeit zu scheuen wie der Teufel das Weihwasser ist aber meiner Meinung nach der grundverkehrte Weg! Eine solche Interessensvertretung hat den Namen eigentlich nicht verdient. Die berechtigten Interessen der Behinderten müssen, nicht nur, aber gerade auch in der Öffentlichkeit vertreten werden.

Der Umgang mit Beschlüssen

Wenn Beschlüsse nicht mehr zählen kann man sie auch gleich ganz lassen! - Ich bin der Meinung das Beschlüsse, insbesondere Mehrheitsbeschlüsse, bindend sind, jedenfalls solange nicht mehrheitlich etwas anderes beschlossen wurde. Ich bin nicht der Meinung das sich auch ein Vorsitzender über diese Regelungen,  Beschlüsse oder gar die gültige Satzung einfach hinwegsetzen kann auch wenn er dieses Recht, wie in der gestrigen Sitzung deutlich wurde,für sich in Anspruch nimmt. Ein Vorsitzender ist kein Diktator der selbstherrlich und nach eigenem Ermessen Beschlüsse einfach mal eben außer Kraft setzen kann oder darf oder die nur allein seiner Deutungshoheit unterliegen. Auch ein Vorsitzender hat sich an Recht und Ordnung zu halten und dazu gehören nunmal auch die Satzung und die Beschlüsse.

Welche Interessen vertreten?

Die nächste Frage die sich ergibt ist die Frage mit welchen Themen sich eine Interessensvertretung beschäftigen will. Die vorherrschende Meinung in der KICS war in der Sitzung vom 25.02.2014 die, sich z.B. mit dem Thema "schulische Inklusion"  nicht zu befassen. Wenn man das selber als Interessensvertretung so mehrheitlich entscheidet muss man das so hinnehmen. Ich halte diese Entscheidung dennoch für falsch. Es ist aber für mich schon skandalös wenn diese Entscheidung damit begründet wird der Kreis Coesfeld würde das Thema für den Behindertenbeirat ausschließen. Diese Darstellung des Vorsitzenden ist schlichtweg FALSCH. Es hatte ganz zu Anfang solche Überlegungen gegeben. Die letzte Sitzungsvorlage des Kreises Coesfeld (SV-8-0961 vom 10.09.2013) schließt eine solche Befassung des Behindertenbeirates mit dem Thema "schulische Inklusion" jedenfalls NICHT explizit aus.

Zu der besagten Sitzung noch eine Anmerkung

Die Behauptung des Vorsitzenden das der "Vorsitzende zu den Srecherratssitzungen einläd und diese leitet" sind ebenso FALSCH. Die zur Zeit gültige Form der Satzung vom 24. November 2005 enthält KEINEN solchen Passus. Im Paragraph 6 der Satzung steht lediglich das die Mitgliederversammlungen vom Sprecherrat einzuberufen ist, also auch in diesem Falle, nicht alleine durch den Vorsitzenden.

Im Übrigen gelten meine, in meinem Beitrag vom 27. Januar 2014 genannten, Bedenken gegenüber der KICS als richtiger Partner für den Kreis Coesfeld nach wie vor.

Weiter?

Ich halte ein Verein der nicht gewillt ist sich an die eigene Satzung zu halten, der sich erst recht nicht an die eigenen Regelungen, Beschlüsse usw. halten wil, kann keine legitime Intressensvertretung von Menschen mit Behinderungen sein. Ein Verein in dem demokratische Grundsätze mit Füßen getreten werden kann nicht Partner der Politik sein. Ein Verein indem der Vorsitzende wie oben beschrieben, wissentlich oder unwissentlich sei mal dahingestellt, lügt, kann nicht ernstzunehmender Partner des Kreises sein. Ein Verein der sich schon alleine in Terminfragen duckmäuserisch dem Willen, bzw. den Terminvorgaben des Landrates unterordnen will, kann nicht auf Augenhöhe mit diesem über die berechtigten Interessen der Behinderten diskutieren. Ein Verein der Intressenvertretung sein will, die Interessen seiner Mitglieder aber nicht vertreten kann oder will, hat den eigenen Anspruch verwirkt. Ein solcher Verein hat aber zudem auch keine Zukunft. Weder als Intressensvertretung noch als Kooperationspartner.

Ich hatte im oben genannten Beitrag schon formuliert das es sich eigentlich um eine einfache Frage dreht:

Will man einen basisdemokratischen Verein oder aber lieber eine autoritäre Führerherrschaft?

Ich möchte einen basisdemokraqtischen Verein! Die KICS stellt sich für mich aber nicht so dar was für mich in logischer Konsequenz mittlerweile nur mit einem Neustart zu erreichen ist.

Neustart!

Die Belange und Interessen von Behinderten sind zu wichtig um nicht von geeigneter Stelle eingefordert zu werden. Diese Stelle muss aber "geeignet" und in der Lage sein die Interessen wirksam zu vertreten. Dazu sind meiner Meinung nach folgende Grundlagen nötig:

  1. Es müssen sich ausreichend viele Menschen mit gleichen Interessen zusammenfinden und gewollt an einem Strang zu ziehen.
  2. Diese Menschen müssen eine eigene Erfahrungskompetenz aufweisen, sei es als Betroffener oder als Angehöriger.
  3. Diese Menschen müssen ihre Forderungen und Ziele selber und eigenverantwortlich definieren und formulieren.
  4. Eine wie auch immer geartete Organisatuion zu diesem Zweck muss größtmöglich basisdemokratisch legitimiert sein und handeln.
  5. Eine solche Organisation muss wirksame Methoden und Wege finden die eigenen Interessen umzusetzen und gegenüber anderen zu vertreten.

Nur so kann ein Neustart gelingen. Also, starten wir neu! Jetzt!

 

 

 

 

  

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