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Flagge zeigen gegen TTIP

Freitag, 2. Oktober 2015 - 13:30

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Aufruf zur Teilnahme an bundesweiter Großdemo in Berlin

Aufruf zur Teilnahme an bundesweiter Großdemo in Berlin

Viele Verbraucherschutziorganisationen sowie Natur- und Umweltverbände rufen gemeinsam zur bundesweiten Großdemonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA am 10. Oktober, ab 10 Uhr, in Berlin auf. Aus Sicht vieler  Verbände stehen durch die geplanten Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und der USA (TTIP) bzw. Kanada (CETA) zahlreiche Errungenschaften der EU-Natur- und Umweltschutzpolitik und mit ihnen das in den EU-Verträgen verankerte Vorsorge- und Verursacherprinzip auf der Kippe.

Umwelt- und Verbraucherstandards in Zukunft nur noch Investitionshemmnisse

Aus den bisher veröffentlichten Verhandlungsdokumenten für die Freihandelsverträge geht hervor, dass hohe Umwelt- und Verbraucherstandards in Zukunft nur noch als Investitionshemmnisse betrachtet werden. Der Politik fehlen bislang Antworten darauf, wie vergleichsweise hohe Standards zum Beispiel im Chemikalien- und Lebensmittelrecht in der EU mit amerikanischen Praktiken wie dem hohen Einsatz von Hormonen, Pestiziden, Nahrungszusätzen und gentechnisch veränderten Organismen (GVO) harmonisiert werden sollen. Es wird auch befürchtet, dass ausgeweitete Klagemöglichkeiten vor privaten Schiedsgerichten es internationalen Investoren ermöglichen, demokratisch beschlossene Gesetze der EU oder ihrer Mitgliedstaaten zu umgehen. Durch ausgeweitete Mitspracherechte großer Unternehmen bei zukünftigen Regulierungsentwürfen könnten hohe Umweltstandards verhindert werden. "Neue Freihandelsabkommen verhindern hohe Standards für einen effektiven Umwelt- und Klimaschutz. In der Handelspolitik muss aber der Schutz von Mensch, Umwelt, Natur und Klima an oberster Stelle stehen. Deswegen muss die Regierung sich für ein Ende der Verhandlungen einsetzen und darf die beiden Abkommen nicht unterzeichnen.

Junge Generation: Nein zu TTIP und CETA

"Die geplanten Freihandelsabkommen bergen große Gefahren, unter anderem für die biologische Vielfalt und den Schutz unseres Klimas. Darunter müssten nicht nur viele Tier- und Pflanzenarten leiden, sondern auch viele Menschen - während nur einige wenige davon profitieren würden. Als junge Generation sagen wir daher Nein zu TTIP und CETA", ergänzte Christoph Röttgers, Bundesjugendsprecher der NAJU.

Weitere Informationen

Initiative unter
www.stop-ttip.de
.

Mehr Informationen zu Anreise und Ablauf der Demonstration
www.ttip-demo.de.


Referenzen

  • PM NABU

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