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Bundestagsabgeordnete

Politischer Veilchendienstag der Coesfelder Grünen

Mittwoch, 15. Februar 2017 - 18:20

Politischer Veilchendienstag der Coesfelder Grünen

Trittin zu Gast in Coesfeld

28. Februar ab 19 Uhr
Brauhaus Stephanus

„Einen besseren Einstieg in den Landtagswahlkampf hätten wir uns nicht wünschen können“, freut sich Norbert Vogelpohl, Sprecher der Coesfelder Grünen. „Mit Jürgen Trittin können wir bei unserem politischen Veilchendienstag wieder ein politisches Schwergewicht präsentieren.“

Prominenter Hauptredner beim Politischen Veilchendienstag der Grünen

Der Bundestagsabgeordnete und ehemalige Bundesumweltminister ist für seine scharfen Analysen sowie seine klare und markige Sprache bekannt.  „In diesem Jahr“, so Vogelpohl weiter, „wird er seinen Schwerpunkt auf die Außenpolitik legen – und da gibt es ja aktuelle Themen genug.“

Jürgen Trittin ist Hauptredner | Bild: www.gruene-coesfeld.de

Jürgen Trittin ist Hauptredner | Bild: www.gruene-coesfeld.de

Die Gretchenfrage:

Samstag, 20. Februar 2016 - 14:22

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Wie hältst Du es mit der Transparenz?

Wie hältst Du es mit der Transparenz? 

+++ UPDATE +++

Dieser Tage wurde in Berlin ein Leseraum mit den TTIP Verhandlungsunterlagen eingerichtet. Die Bundestagsabgeordneten haben nun die Möglichkeit unter aberwitzigen Bedingungen (Handys abgeben, keine Abschriften, Bewachung durch Personal) diese Unterlagen einzusehen. Der Öffentlichkeit wird der Zugang zu solchen Dokumenten verwehrt. Transparenz geht anders.

Aus diesem Grund habe ich die Bundestagsabgeortneten aus dem Kreis gefragt, wie sie dazu stehen. Gleichzeitig wollte ich wissen, ob und wann Sie die Unterlagen einsehen werden und wenn Sie das nicht tun wollen auch nach dem warum. Ich bin sehr gespannt auf deren Antworten.

Die Fragen habe ich allen Bundestagsabgeortneten per E-Mail gestellt. Weil nicht jeder darauf antwortet aber gleich auch noch mal über abgeordnetenwatch.de

2016: Attac sagt Freihandelsabkommen EU-Kanada den Kampf an

Montag, 4. Januar 2016 - 13:55

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Globalisierungskritiker erlegen CETA-Monster bei Neujahrsaktion

Globalisierungskritiker erlegen CETA-Monster bei Neujahrsaktion

In einer symbolischen Aktion haben Attac-Aktivisten am heutigen Montag vor dem Bundestag das CETA-Monster erlegt. Sie umringten eine 20 auf 20 Meter große, mit Luft gefüllte Skulptur und bekämpften das "Untier" mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln. Mit der Aktion setzt das globalisierungskritische Netzwerk seine Kampagne gegen die geplanten Freihandelsverträge der EU im neuen Jahr fort. 2016 wird der Kampf gegen CETA im Mittelpunkt stehen.

Griechenlandpaket - Abstimmungsverhalten und Kritik

Mittwoch, 19. August 2015 - 14:52

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Bundestagsabgeordnete stimmen dem 3. Hilfspaket für Griechenland zu.

Bundestagsabgeordnete stimmen dem 3. Hilfspaket für Griechenland zu.

Die Seite abgeordnetenwatch.de berichtet, dass die Bundestagsabgeordneten aus dem Kreis Coesfeld dem 3. Hilfspaket für Griechenland zugestimmt haben. Damit hat auch der CDU Abgeordnete Karl Schiewerling zugestimmt. Die AZ berichtete, dass Schiewerling noch Zweifel gehabt hatte. Heute begründet er seinen Enschluss auf seiner Website. Hampel und Ostendorff haben dazu noch keinen Bericht (Stand: 2015-08-19 14:35) auf ihren Websites veröffentlicht.

Bild

Screenshot von abgeordnetenwatch.de

 

Demonstrationen

Mittwoch, 26. November 2014 - 13:55

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | CDU verlässt demokratischen Konsens

Nicht noch ein Lichtermeer!

CDU verlässt demokratischen Konsens

Am 4. Dezember 2014 um 18:00 Uhr sollt eine Demonstration unter dem Motto "Licht am Ende des Tunnels" [1] vor der Staatskanzlei in Erfurt stattfinden. Protestiert werden soll gegen den braunen Sumpf und das erneute Zusammengehen der CDU mit NPD, AfD und braunen Kameradschaften.

1984 – Echelon – X-Keyscore: Wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht!

Dienstag, 23. Juli 2013 - 15:42

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | 1984 – Echelon – X-Keyscore

Mit diesem Zitat von Bertolt Brecht appellieren die PIRATEN an die Bundestagsabgeordneten, ein Misstrauensvotum einzuleiten.

Nach Erkenntnissen des Spiegel wird vom Bundesnachrichtendienst und dem in Deutschland operierenden Verfassungsschutz das vom amerikanischen Auslandsgeheimdienst NSA entwickelte System »X-Keyscore« [1] innerhalb Deutschlands eingesetzt [2]. Durch den Einsatz dieses Systems werden vom Grundgesetz garantierte Menschenrechte sowie die Gewaltenteilung von Bundesregierung und Bundesbehörden ausgehebelt. Aus Sicht von Bernd Schreiner, Bundestagskandidat der Piraten aus Thüringen, kann die Antwort darauf nur ein Misstrauensvotum sein.

Bundestagskandidat der PIRATEN fordert Rücktritt von Verfassungsschutz-Präsident

Mittwoch, 3. Juli 2013 - 19:14

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Rücktritt des Verfassungsschutz-Präsidenten

Markus Kompa, Listenkandidat der Piratenpartei Deutschland aus Nordrhein-Westfalen, fordert den Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen zum Rücktritt auf. Maaßen hatte am Mittwoch bestritten, von PRISM gewusst zu haben [1]. Kompa, der seit Jahren kritisch zu Geheimdiensten publiziert, nimmt zu seiner Forderung wie folgt Stellung:

 


Zu guter Letzt

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