Sie sind hier

Diskriminierung

Greenpeace veröffentlicht interne TiSA-Papiere: Abkommen bedroht europäischen Datenschutz

Freitag, 25. November 2016 - 19:13

Kritische Infrastruktur wie Atomkraftwerke würden unsicherer werden

Ein Wettlauf um die schwächsten Standards im Datenschutz droht Europa mit dem geplanten internationalen TiSA-Abkommen. Dies zeigen interne Dokumente aus der 20. Runde der Verhandlungen, die Greenpeace zugespielt wurden. Darin heißt es, Bestimmungen einzelner Länder zum Datenschutz dürften keine „nicht zu rechtfertigende Diskriminierung“ und kein „Handelshemmnis“ darstellen. Unternehmen wie Google oder Facebook, deren Geschäft auf der Nutzung persönlicher Daten basiert, bekämen erheblich mehr Einfluss. Auch für sensible Einrichtungen wie etwa Atomkraftwerke drohten Risiken. „TiSA untergräbt auf katastrophale Weise den Schutz der Menschen“, sagt Greenpeace-Handelsexperte Jürgen Knirsch. „Im Datenschutz soll ausgerechnet die schlechteste Regelung zum gemeinsamen Standard werden. Richtig wäre es, den höchsten Schutz der öffentlichen Versorgung als Standard zu setzen.

Proteste gegen Gaza-Krieg:

Dienstag, 29. Juli 2014 - 14:00

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Proteste gegen Gaza-Krieg

Kein Fußbreit für Antisemitismus und Islamophobie

Protest gegen einen erneuten Antisemitismus in Deutschland ist kein Freifahrtschein für islamophobe Hetze

Aktuell muss man sich große Sorgen machen. Es werden nicht nur wieder antisemitische Parolen auf Demos geduldet, sondern in der Kritik an den antisemitischen Protesten wird zunehmend auch wieder islamophobe Hetze hoffähig gemacht. Muslimische Mitbürger werden immer öfter offen oder versteckt angegriffen – in Worten und leider auch in Taten. Die Angriffe treffen Menschen unabhängig von ihrer Herkunft und reduzieren sie pauschal auf ihre Religion.

Behinderte Menschen fordern Mitsprache: Bundesteilhabegesetz mit Betroffenen beraten

Freitag, 2. Mai 2014 - 11:26

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de |  Bundesteilhabeges. mit Betroffenen beraten

DBR-Sprecherratsvorsitzender Bauer: „Volle und wirksame Teilhabe gewährleisten!“

Der Deutsche Behindertenrat (DBR) fordert eine umfassende Gesetzesreform für die Teilhabe behinderter Menschen. „Die jahrelange Diskussion über ein neues Bundesteilhabegesetz, das die bisherige Eingliederungshilfe ersetzen soll, muss bald zu Ergebnissen führen. Ziel muss es sein, eine volle und wirksame Teilhabe aller Menschen mit Behinderungen zu gewährleisten.“ Das erklärte der SoVD-Präsident und DBR-Sprecher, Adolf Bauer, am Freitag anlässlich des Europäischen Protesttages für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am 5. Mai. Als „unverzichtbar“ bezeichnete Bauer die Beteiligung der Behindertenverbände an der Reform. „Menschen mit Behinderungen sind

Institut empfiehlt:

Mittwoch, 15. Januar 2014 - 17:40

Menschenrechtsbildung soll fester Bestandteil der Bildungspläne werden

Menschenrechtsbildung soll fester Bestandteil der Bildungspläne werden

Als Reaktion auf die Diskussionen um die Aufnahme sexueller Vielfalt in die baden-württembergischen Bildungspläne empfiehlt das Deutsche Institut für Menschenrechte, umfassende Menschenrechtsbildung explizit in den Bildungsplänen aller Bundesländer zu verankern.

Im Zusammenhang mit der Vorstellung der neuen Bildungspläne kam es zu homophoben und diskriminierenden Äußerungen, die Angriffe auf die Menschenwürde darstellen und damit unvereinbar mit bundesweit und international gültigen Rechtsdokumenten sind.

 


Zu guter Letzt

QR-Code

Der QR-Code für diese Seite. Der QR-Code für diese Seite.
Subscribe to RSS - Diskriminierung