Sie sind hier

Flüchtlinge

SeaWatch2

Montag, 20. März 2017 - 21:48

SeaWatch2 | Kalkuliertes Sterbenlassen: Rettungsleitstelle schon im Frühjahr am Limit

Kalkuliertes Sterbenlassen: Rettungsleitstelle schon im Frühjahr am Limit

Die Sea-Watch Rettungsmission startet dramatisch: Gleich am ersten Einsatztag für 2017 hat die Crew der Sea-Watch 2 am Sonntag etwa 300 Menschen aus sinkenden Schlauchbooten gerettet. Schiff und Crew operierten am absoluten Kapazitätslimit. Dennoch konnte die Rettungsleitstelle kein Schiff zur Unterstützung schicken. Insgesamt waren am Sonntag mehrere Tausend Flüchtende in Seenot geraten. Die knappen Kapazitäten der staatlichen Retter sind dabei politisches Kalkül: Rettungsmissionen untergraben das Konzept des Sterbenlassens als Mittel der Abschreckung.

Ein Crewmitglied der Sea-Watch wirft zwei Schiffbrüchigen eine Rettungsweste zu. Foto: Fabian Melber

Lustenberger gewinnt Prozess.

Mittwoch, 7. September 2016 - 15:44

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Lustenberger gewinnt Prozess.

Kritik am Jobcenter von der Meinungsfreiheit gedeckt.

Michael Lustenberger ist ein oft unbequemer und manchmal auch streitbarer Mann. Immer dann, wenn es um die Benachteiligung von Menschen geht, tritt er leidenschaftlich für deren Rechte ein. Für Arbeitslose genau so wie für Flüchtlinge. Im ersten Fall hatte Herr Lustenberger 2015 einen Aufruf in der lokalen Facebookgruppe "Du bist Dülmener, wenn..." gestartet.

Flüchtlingssituation in Dülmen

Sonntag, 4. September 2016 - 14:25

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Flüchtlingssituation in Dülmen

Denunzieren Diskriminieren Deportieren / Wir schaffen die!

Ein Gastbeitrag von Michael Lustenberger

Dienstag:

Das Amt für Integration schreibt (am 30.08.) an 5 Bewohner der Lehmkuhle eine “Einweisungsverfügung”, in der diese angewiesen werden, die Wohnungen bis zum 01.09. zu räumen und umzuziehen in ein Gebäude rund 2km außerhalb des Stadtgebietes. Zur Begründung: “... Diese Art der Belegung (mit Menschen in der Lehmkuhle) hat in den letzten Wochen und Monaten zu einem großen Konfliktpotenzial in der dortigen Nachbarschaft geführt ...”. Rechtschreibung mangelhaft.

Zum Ausgang der Landtagswahlen vom 13.03.2016

Freitag, 18. März 2016 - 14:27

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Zum Ausgang der Landtagswahlen vom 13.03.2016

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge

Den Ausgang der Landtagswahlen, das desaströse Abschneiden der etablierten Parteien mit dem alles beherrschenden Thema Flüchtlingspolitik abzutun, scheint zu kurz gegriffen. Es werden Ursache und Anlass verwechselt.

Die Ursache für den Verlust der Wählergunst und hier insbesondere der Absturz der SPD liegt ganz sicher im vorausgegangenen Regierungshandeln. Die SPD hat als Regierungspartei unter Kanzler Schröder mit der Agenda 2010,

Kurz und Knapp #160122

Samstag, 23. Januar 2016 - 20:25

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

Kurz und knapp erfahrt ihr hier zu einer kleinen Auswahl an Artikeln, Beiträgen und interessante Geschichten. Das können Neuheiten sein aber auch immer wieder Lesenswertes, was schon etwas älter aber immer noch spannend ist.

Pro-Kopf-Einkommen bisheriger Einwohner Deutschlands wird durch gelungene Integration steigen

Samstag, 7. November 2015 - 19:03

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Integration von Flüchtlingen führt langfristig zu positiven wirtschaftlichen Effekten

Integration von Flüchtlingen führt langfristig zu positiven wirtschaftlichen Effekten

Die Flüchtlingsmigration der letzten Monate stellt Politik und Gesellschaft vor enorme Herausforderungen. Gelingt die Integration der neu nach Deutschland kommenden Menschen, bedeutet dies jedoch langfristig einen Gewinn für alle. Das ist das Ergebnis einer Simulation von Ökonomen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin). "Die gegenwärtige Diskussion um Flüchtlinge fokussiert sich meist viel zu sehr auf die Kosten, die der Staat aufwenden muss, um die Menschen die hier ankommen, zu unterstützen. Das ist zu kurz gedacht", kritisiert DIW-Präsident Marcel Fratzscher.

Lügt der Minister?

Sonntag, 25. Oktober 2015 - 13:26

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Keine nächtlichen Abschiebungen von Familien?

Keine nächtlichen Abschiebungen von Familien?

Ein Interview mit NRW-Innenminister Jäger macht derzeit im Internet die Runde. Dort gibt der Minister zu verstehen, dass es Blitzabschiebungen im Morgengrauen nicht geben wird. "Wir werden keine Kinder aus dem Bett zerren" meint Jäger in dem Interview mit dem Deutschlandfunk. Dies jedenfalls war jedoch, entgegen den Äußerungen Jägers, zumindest bisher gängige Praxis. Bisher berief man sich seitens der Verantwortlichen immer darauf, dass man die Vorlaufzeit brauche, damit die Flüchtlinge die Flugzeuge erreichten. Zudem darf man davon ausgehen das den Behörden daran gelegen ist, dass die Öffentlichkeit von diesen Aktionen nichts mitbekommt. Abschiebungen bergen in der Öffentlichkeit und insbesondere in den sozialen Medien immer eine Menge Zündstoff. In der letzten Zeit ist es auch zu Zwischenfällen gekommen wo Flüchtlinge nach Abschiebeversuchen ärztlich versorgt werden mussten.

Das Thema nervt nur noch

Samstag, 24. Oktober 2015 - 18:16

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Das Thema nervt nur noch.

Ein Gastbeitrag von Tanja Gwiasda

Die eine Seite meint, Flüchtling = Gut und Deutscher = Böse, die andere Seite meint Flüchtling = Böse und Deutscher = Gut.
Beides stimmt nicht pauschal.
Und Terrorismus geht gerade von "besorgten Bürgern" aus, es brennen fast täglich Flüchtlingsunterkünfte.
Der Bund und die Länder überfordern die Kommunen maßlos, sie wussten was auf uns zurollt und haben einfach nicht gehandelt, sie hätten vorbereitet sein müssen.
Eine Merkel die eine Einladung in die ganze Welt schickt, so dass sich jetzt noch mehr Menschen auf den Weg machen ins geglaubte Paradies Deutschland.

Bürgermeister Öhmann unterschreibt Brandbrief zur Flüchtlingssituation | +++Update+++

Mittwoch, 21. Oktober 2015 - 21:50

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Coesfelds Bürgermeister Öhmann unterschreibt Brandbrief zur Flüchtlingssituation

Offener Brief an Bürgermeister Heinz Öhmann

Herr Öhmann, bitte erklären Sie mir das!

Die Unterschrift von Bürgermeister Öhmann findet sich auf einem Brandbrief [1] den der nordrhein-westfälische Städte- und Gemeindebund Bundeskanzlerin Merkel geschickt hat. Neben Öhmann haben den Brief auch 214 weiter Bürgermeister aus ganz NRW, daneben Marion Dirks aus Billerbeck und der zukünftige Landrat des Kreises Coesfeld Schulze Pellengahr unterzeichnet.

Zugang zu Gewaltschutz auch für Frauen in Flüchtlingsunterkünften

Mittwoch, 4. März 2015 - 15:49

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Gewaltschutz auch für Frauen in Flüchtlingsunterkünften

Zum Internationalen Frauentag am 8. März

Anlässlich des Internationalen Frauentages erklärt Beate Rudolf, Direktorin des Deutschen Instituts für Menschenrechte: "Flüchtlingsfrauen in Deutschland müssen Zugang zu wirksamem Schutz vor
sexueller Belästigung und geschlechtsspezifischer Gewalt haben, wenn sie hier in Erstaufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünften leben. Diese menschenrechtliche Verpflichtung folgt für die Staaten aus der UN-Frauenrechtskonvention CEDAW, die mit der bevorstehenden Ratifikation der Europaratskonvention gegen Gewalt gegen Frauen und häusliche Gewalt (Istanbul-Konvention) weiter konkretisiert wird: Der Bund und die Länder verpflichten sich dazu, sogenannte Kontakt- und Näherungsverbote sowie Schutzanordnungen für Betroffene zu gewährleisten. Frauen müssen über ihre Rechte informiert werden und sie tatsächlich in Anspruch nehmen können.

Syrien-Flüchtlinge

Freitag, 29. August 2014 - 11:29

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Syrien-Flüchtlinge

Forderung: Verstärkte Aufnahme in reichen Ländern

Nach drei Jahren Bürgerkrieg über die Hälfte der Gesamtbevölkerung auf der Flucht

Die westlichen und andere reiche Länder sind aufgefordert, verstärkt syrische Flüchtlinge aufzunehmen. Dies ist nenmehr anlässlich der Überschreitung der Marke von drei Millionen syrischer Flüchtlinge, die nun offiziell beim Hilfswerk UNHCR registriert sind, unumgänglich. Neben den 3 Millionen beim UNHCR registrierten Flüchtlingen gibt es über 10 Millionen Binnenvertriebene, damit ist über die Hälfte der syrischen Gesamtbevölkerung auf der Flucht.

Waffenexporte

Donnerstag, 31. Juli 2014 - 15:29

Mehr Waffenexporte, mehr Flüchtlinge

Der bayerische Ministerpräsident Seehofer sorgt sich um Arbeitsplätze bei einer Rückkehr zur gesetzlich vorgeschriebenen "restriktiven" Genehmigung von Waffenexporten. Unter der schwarz-gelben Regierung war diese gesetzliche Vorgabe äußerst lax gehandhabt worden.

Gleichzeitig beklagt die bayerische Staatsregierung Probleme aufgrund massiv ansteigender Flüchtlingszahlen, obwohl der Zusammenhang zwischen bewaffneten Konflikten und Flüchtlingsströmen als deren Folge nicht ignoriert werden kann. 

Gesetzesentwurf für neues Asylrecht:

Freitag, 9. Mai 2014 - 14:54

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Regierung verschärft Abschiebekultur

Regierung verschärft Abschiebekultur

Presseberichten zufolge plant das Bundesministerium des Innern eine Neuregelung des Asylrechts. Ein Referentenentwurf des Ministeriums für eine entsprechende Gesetzesinitiative wurde heute bekannt [1]. Er sei die Reaktion auf eine steigende Zahl von Asylanträgen aus Serbien, Mazedonien und anderen Balkan-Staaten, heißt es aus dem Innenministerium. Der Gesetzentwurf wird, sollte er verabschiedet werden, den Behörden die Möglichkeit geben, alle Geflüchteten ohne Papiere zu inhaftieren. 

 


Zu guter Letzt

QR-Code

Der QR-Code für diese Seite. Der QR-Code für diese Seite.
Subscribe to RSS - Flüchtlinge