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Freihandel

Greenpeace veröffentlicht interne TiSA-Papiere: Abkommen bedroht europäischen Datenschutz

Freitag, 25. November 2016 - 19:13

Kritische Infrastruktur wie Atomkraftwerke würden unsicherer werden

Ein Wettlauf um die schwächsten Standards im Datenschutz droht Europa mit dem geplanten internationalen TiSA-Abkommen. Dies zeigen interne Dokumente aus der 20. Runde der Verhandlungen, die Greenpeace zugespielt wurden. Darin heißt es, Bestimmungen einzelner Länder zum Datenschutz dürften keine „nicht zu rechtfertigende Diskriminierung“ und kein „Handelshemmnis“ darstellen. Unternehmen wie Google oder Facebook, deren Geschäft auf der Nutzung persönlicher Daten basiert, bekämen erheblich mehr Einfluss. Auch für sensible Einrichtungen wie etwa Atomkraftwerke drohten Risiken. „TiSA untergräbt auf katastrophale Weise den Schutz der Menschen“, sagt Greenpeace-Handelsexperte Jürgen Knirsch. „Im Datenschutz soll ausgerechnet die schlechteste Regelung zum gemeinsamen Standard werden. Richtig wäre es, den höchsten Schutz der öffentlichen Versorgung als Standard zu setzen.

Europa und die Freihandeslverträge

Dienstag, 18. Oktober 2016 - 20:24

Europa und die Freihandeslabkommen: TTIP, CETA und TISA in der Diskussion | Vortrag und Diskussion mit den Europaparlamentsabgeordneten Sven Giegold und Fabio de Masi | 11. November 2016  19:00 Uhr Dülmen, Bendix-Forum (Friedrich-Ruin-Straße)

Europa und die Freihandelsabkommen

 

TTIP TISA TISA in der Diskussion
Mit den Europaabegeordneten Sven Giegold und Fabio de Masi
Informationen aus erster Hand - Eintritt frei!
11. November 2016 19:00 Uhr
Bendix-Forum (Friedrich-Ruin-Straße) Dülmen

 

Die umstrittenen Freihandelsverträge TTIP CETA und TISA werden seit Monaten sehr kontrovers diskutiert.

Erfahren Sie bei unerer Veranstaltung alles zu den Abkommen direkt aus erster Hand von zwei hochkarätigen Kennern der Materie. Sven Giegold und Fabio de Masi sind aber nicht nur ausgewiesene Experten, sie sind zugleich auch Mitglieder des Europaparlamentes.
Wir freuen uns, Sie begrüßen zu dürfen.
Der Eintritt ist frei!

Andre Stinka lügt!

Dienstag, 6. September 2016 - 0:24

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Andre Strinka lügt!

SPD Unterbezirk Coesfeld: Mit Andre Stinka auf klarem Kurs - "Vorwärts!" ins Verderben

Die hiesige Lokalzeitung, die Allgemeine Zeitung Coesfeld (azonline.de) titelte am Montag, den 5. September 2016 auf ihrer Kreisseite: "Bei der SPD im Kreis stimmt der Kurs". Ein Kurs ins Verderben will man meinen. Jedenfalls ist es nicht anders zu erklären, dass ein, mit einem an die DDR erinnerndes Wahlergebnis, wiedergewählter Unterbezirksvorsitzender [2] denkt, der Kurs sei der Richtige. Was CETA und TTIP angeht so ist die SPD auf einem völlig falschen Kurs. Die marktradikalen Freihandeslverträge sind weder sozial noch sind sie demokratisch und somit alles andere als sozialdemokratisch.

Freihandel

Freitag, 3. Juni 2016 - 1:24

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | „CETA ante Portas!“

„CETA ante Portas!“

Ein Gastbeitrag von Joachim F. Gogoll

Kann das Freihandelsabkommen auch ohne Zustimmung der einzelnen EU-Mitglieder vorläufig angewendet werden?

Während sich alle Welt auf das Abkommen TTIP konzentriert, hat sich innerhalb des letzten halben Jahres das CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada als fertig zur Ratifizierung vorgestellt. Dabei gilt der Grundsatz, dass nach der Ratifizierung von CETA, das Freihndelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA nicht mehr aufzuhalten sein könnte. Es gilt, das Projekt CETA zu stoppen, bevor es weiteres Unheil anrichten könnte. Nun geistert in den veröffentlichten Dokumenten und Zeitungsberichten das Unwort „vorläufige Anwendung“ durch die Medienlandschaft. Was hat es damit nun auf sich? Mit dem Begriff „Vorläufige Anwendung“ ist gemeint, dass

Gerechter, fairer Welthandel gefordert

Mittwoch, 4. Mai 2016 - 19:05

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | TTIP Nach dem Leak

TTIP Nach dem Leak

Die 16 vertraulichen und von Greenpeace veröffentlichten Dokumente erlauben auf insgesamt 240 Seiten einen tiefen Einblick in den Stand der Verhandlungen zum geplanten EU-USA-Handelsabkommen TTIP.

Durch diese Veröffentlichung wird es endlich möglich, die Geheimniskrämerei um dieses Abkommen zu beenden. Die Dokumente beweisen, dass die Befürchtungen der Zivilgesellschaft absolut berechtigt sind. Mehr noch: Die geleakten Dokumente übertreffen auch noch die schlimmsten Befürchtungen.

Seit Jahren wird den Kritikern von TTIP vorgeworfen sie betrieben Panikmache. Die Dokumente zeigen jedoch genau das Gegenteil: Die Befürworter haben die tatsächlichen Gefahren des Abkommens jahrelang verharmlost. Alle, die immer wieder versucht haben, zu besänftigen, sehen es nun schwarz auf weiß, sie lagen falsch! Diese Dokumente entlarven die Freihandelslüge!

Kurz und Knapp #160424

Sonntag, 24. April 2016 - 15:22

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

Kurz und knapp erfahrt ihr hier zu einer kleinen Auswahl an Artikeln, Beiträgen und interessante Geschichten. Das können Neuheiten sein aber auch immer wieder Lesenswertes, was schon etwas älter aber immer noch spannend ist.

Kurz und Knapp #160414

Donnerstag, 14. April 2016 - 18:23

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

Kurz und knapp erfahrt ihr hier zu einer kleinen Auswahl an Artikeln, Beiträgen und interessante Geschichten. Das können Neuheiten sein aber auch immer wieder Lesenswertes, was schon etwas älter aber immer noch spannend ist.

Altersarmut - Sehenden Auges ins offene Messer gerannt
http://www.deutschlandfunk.de/altersarmut-sehenden-auges-ins-offene-messer-gerannt.694.de.html?dram:article_id=351149

Dieses Wochenende: Europaweiter Protest gegen TTIP und CETA

Freitag, 9. Oktober 2015 - 14:16

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Europaweiter Protest gegen TTIP und CETA

Stop-TTIP-Demo am 10.10.

Am Samstag, den 10. Oktober 2015 ab 12:00 Uhr findet in Berlin die bundesweite Großdemonstration der Kampagne "Stop TTIP" unter Beteiligung der Piratenpartei statt.

Stefan Körner, Bundesvorsitzender und Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: "Wir haben von Beginn an gegen die intransparenten Verhandlungen protestiert. Weder die USA, noch die Europäische Union haben sich bisher kooperativ gezeigt und ihren Bürgern Verhandlungsergebnisse präsentiert."

Aufruf zum globalen Aktionstag

Dienstag, 14. April 2015 - 17:03

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Mensch und Umwelt vor Profit!

Mensch und Umwelt vor Profit!

Aufruf zum weltweiten Aktionstag gegen Freihandels- und Investitionsschutzabkommen

Wir sind zivilgesellschaftliche Organisationen aus aller Welt, Gewerkschaften, Landwirte, Jugendliche, Frauen, indigene Bewegungen und Graswurzelaktivisten. Wir rufen auf zu einem globalen Aktionstag am 18. April 2015, um die Freihandels- und Investitions-Abkommen zu stoppen und eine Wirtschaft zu fördern, die den Menschen und der Umwelt dient.

In den letzten Jahrzehnten wurden Geheimverträge und Investitionsabkommen durch Konzerne und Regierungen vorangetrieben - auf Kosten unserer Rechte und der Umwelt.

Freihandelsabkommen mit Kanada

Freitag, 29. August 2014 - 10:49

Freihandelsabkommen mit Kanada

CETA stoppen, um fatale Standards für TTIP zu verhindern!

foodwatch fordert Initiative von Vizekanzler Sigmar Gabriel gegen Freihandelsabkommen mit Kanada

Paraphierung am 25. September aussetzen!

Die Verbraucherschutzorganisation foodwatch hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel aufgefordert, das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA zu stoppen. Die in dem ausverhandelten Vertragstext vorgesehenen Investorenschutzklauseln würden nach Auffassung der Verbraucherorganisation fatale Standards auch für das geplante TTIP-Abkommen mit den USA setzen. Vizekanzler Gabriel hatte erst vor kurzem solche Regelungen, insbesondere die Einführung von Schiedsgerichten für Klagen von Konzernen gegen Staaten, selbst als Gefahr für die die rechtsstaatliche Grundordnung bezeichnet - vor diesem Hintergrund könne der

Piraten begrüßen:

Samstag, 25. Januar 2014 - 17:50

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de |  Freihandelsabkommen TTIP

TTIP Investitionsschutz kommt auf den Prüfstand

Der immer lauter werdende zivilgesellschaftliche Protest gegenüber dem intransparent verhandelten Freihandelsabkommen TTIP hat scheinbar die Europäische Kommission aus ihrem Dornröschenschlaf geweckt und zu einer, zumindest äußerlichen Kehrtwende geführt. Bisher wurden alle Aspekte des Freihandelsabkommen unter striktem Ausschluss der Öffentlichkeit verhandelt. Die Kommission setzt die Verhandlung des umstrittenen Investor-Staats-Klagerecht für drei Monate aus, so in einer schriftlichen Mitteilung an den Bundeswirtschaftsminister Gabriel. In Konsultationen soll jetzt mit den Gegnern und Befürwortern das Für und Wieder des Investitionsschutzes diskutiert werden.

 


Zu guter Letzt

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