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SPD

Gastbeitrag: Neuausrichtung der SPD

Samstag, 25. November 2017 - 12:40

Neuausrichtung der SPD

Der Versuch einer Neuausrichtung der SPD nach der Wahl

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge, Havixbeck

Die Jamaika-Verhandlungen sind gescheitert. Die Schuldfrage zu diskutieren ist müßig, sollte aber die Parteiverantwortlichen zu erfolgversprechenden Vereinbarungen zwingen.Welche Möglichkeiten sind erkennbar? Neuwahlen werden laut der Prognosen nicht zu eindeutigeren Ergebnissen führen. Eine Minderheitsregierung ist der Frau Merkel zu riskant. Also bliebe die „Groko“ der beiden stärksten Parteien. Aber wollen die Wähler das wirklich? Insbesondere nach den Erfahrungen der letzten Regierung unter CDU Dominanz.

Kommentar zur SPD Neuausrichtung

Sonntag, 12. November 2017 - 21:22

"Die Basis steht in ihrer Mehrheit längst nicht mehr so unbedingt zur Parteiführung."

"Die Basis steht in ihrer Mehrheit längst nicht mehr so unbedingt zur Parteiführung."

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge, Havixbeck

Kommentar zu den WN Beiträgen „SPD klopft an der Haustür“ vom 18.10.2017 (Nahles ruft zum Dialog mit Bürgern auf) und Nahles geht auf Distanz zu Schulz vom 09.11.2017

Es mutet schon sonderbar an, wenn man den zwanghaften Versuch der SPD Fraktionschefin verinnerlicht, den Abgeordneten aufzutragen, im eigenen Wahlkreis von Haus zu Haus die Wünsche der Bürger abzufragen. Damit wird eine Partei nicht neu aufgestellt, es belegt lediglich den blinden Aktionismus der noch Verantwortlichen in der SPD. Die SPD muss sich nicht neu erfinden. Sie sollte sich lediglich der sozialen Werte und Ziele erinnern, die einmal eine SPD vor Schröders Kanzlerschaft ausgemacht haben.

Andre Stinka lügt!

Dienstag, 6. September 2016 - 0:24

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Andre Strinka lügt!

SPD Unterbezirk Coesfeld: Mit Andre Stinka auf klarem Kurs - "Vorwärts!" ins Verderben

Die hiesige Lokalzeitung, die Allgemeine Zeitung Coesfeld (azonline.de) titelte am Montag, den 5. September 2016 auf ihrer Kreisseite: "Bei der SPD im Kreis stimmt der Kurs". Ein Kurs ins Verderben will man meinen. Jedenfalls ist es nicht anders zu erklären, dass ein, mit einem an die DDR erinnerndes Wahlergebnis, wiedergewählter Unterbezirksvorsitzender [2] denkt, der Kurs sei der Richtige. Was CETA und TTIP angeht so ist die SPD auf einem völlig falschen Kurs. Die marktradikalen Freihandeslverträge sind weder sozial noch sind sie demokratisch und somit alles andere als sozialdemokratisch.

SPD hadert mit dem Handelsabkommen Ceta:

Mittwoch, 31. August 2016 - 22:23

US-Konzerne wollen ihre Interessen durchsetzen

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge

Am Montag, dem 19. 09.2016, findet der zweite und ebenfalls nicht öffentliche Parteikonvent in Wolfsburg statt. Es geht um die Zustimmung der Delegierten für das vorzeitige Inkraftsetzen des Freihandelsabkommens CETA. Der SPD Vorsitzende Gabriel als Vizekanzler und Wirtschaftsminister gibt zwar äußerst medienwirksam dem Abkommen TTIP keine Chancen mehr, versucht aber CETA ohne Zustimmung des Parlaments wirksam werden zu lassen.

Er versucht offiziell Korrekturbedarf zu erzwingen. Tatsächlich aber ist er sich mit der Kanzlerin darüber einig, in Brüssel für das vorläufige Inkrafttreten des Vertrages ohne Beteiligung der nationalen Parlamente einzutreten.
Er spielt ganz offensichtlich mit falschen Karten, deshalb sei er an die Worte Willy Brandts erinnert,

Kurz und Knapp #160503

Dienstag, 3. Mai 2016 - 22:09

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

Kurz und knapp erfahrt ihr hier zu einer kleinen Auswahl an Artikeln, Beiträgen und interessante Geschichten. Das können Neuheiten sein aber auch immer wieder Lesenswertes, was schon etwas älter aber immer noch spannend ist.

Kurz und Knapp #160424

Sonntag, 24. April 2016 - 15:22

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kurz und Knapp

Kurz und Knapp

Kurz und knapp erfahrt ihr hier zu einer kleinen Auswahl an Artikeln, Beiträgen und interessante Geschichten. Das können Neuheiten sein aber auch immer wieder Lesenswertes, was schon etwas älter aber immer noch spannend ist.

Zum Ausgang der Landtagswahlen vom 13.03.2016

Freitag, 18. März 2016 - 14:27

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Zum Ausgang der Landtagswahlen vom 13.03.2016

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge

Den Ausgang der Landtagswahlen, das desaströse Abschneiden der etablierten Parteien mit dem alles beherrschenden Thema Flüchtlingspolitik abzutun, scheint zu kurz gegriffen. Es werden Ursache und Anlass verwechselt.

Die Ursache für den Verlust der Wählergunst und hier insbesondere der Absturz der SPD liegt ganz sicher im vorausgegangenen Regierungshandeln. Die SPD hat als Regierungspartei unter Kanzler Schröder mit der Agenda 2010,

TTIP, CETA und TISA:

Montag, 8. Februar 2016 - 19:53

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Wollen uns die Regierenden für dumm verkaufen?

Wollen uns die Regierenden für dumm verkaufen?

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge

Der im Wirtschaftsministerium angesiedelte Leseraum,“ ist ein Schritt zur besseren Akzeptanz“ und der Versuch, den TTIP Kritikern und damit einem Großteil der Bevölkerung die „diffusen Ängste“ vor den Abkommen CETA und TTIP zu nehmen.

So lässt sich der BMWi, Sigmar Gabriel, ein und ist dabei noch stolz, den Abgeordneten diese Möglichkeit der Meinungsbildung bieten zu können (dürfen).

Er wertet die berechtigte Kritik der Freihandelsgegner an den strittigen TTIP, CETA, TISA als diffuse Ängste. Er erwartet, dass mit dem Leseraum die Abkommen bei den Abgeordneten und damit auch in der Bevölkerung die erforderliche Akzeptanz erfahren..

Der Fall Stinka

Donnerstag, 17. Dezember 2015 - 12:56

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Gesprächstermin vereinbart

Gesprächstermin vereinbart

Ich habe jetzt einer Gesprächsanfrage vom Büro des SPD-Unterbezirksvorsitzenden Andre Stinka bestätigt. Das Gespräch zwischen Herrn Stinka und mir soll am 20. Januar in seinem Büro in Dülmen stattinden. Der Gesprächstermin ist zwar somit erst in vier Wochen und vielleicht wäre es für einen Lobbyisten auch sehr viel schneller gegangen, aber immerhin. Ich freue mich.

Offener Brief an die Delegierten für den SPD Parteitag aus dem Kreis Coesfeld übergeben

Montag, 7. Dezember 2015 - 19:58

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Offener Brief an die Delegierten für den SPD Parteitag aus dem Kreis Coesfeld übergeben

Die Übergabe des offenen Briefes im Video.

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Um diesen Brief geht es. Campact-Aktivist Michael Krug hatte die Aktion im Internet angekündigt. Zahlreiche TTIP-Kritiker sind seinem Aufruf gefolgt.

TTIP-Kritiker haben heute einen offenen Brief an die Delegierten des SPD Parteitags aus dem Kreis Coesfeld überreicht. Von den Deligierten der SPD war jedoch niemand anwesend um den Brief persönlich entgegenzunehmen. So blieb den TTIP-Aktivisten nur übrig den Brief der Büroangestellten zu überreichen. Diese versprach aber den Brief an die Delegierten weiterzuleiten.

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Die Aktivisten von Campakt übergeben den Brief an die Büromitarbeiterin da die Funktionäre trotz mehrfacher Kontaktaufnahmeversuche nicht verfügbar waren.

Offener Brief von Campact

Die umstrittenen Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA mit den USA und Kanada bewegen auch die Bürger in Coesfeld. Sie fürchten, dass

Umfrageergebnis:

Donnerstag, 5. November 2015 - 18:22

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Deutsche wollen mehr Datenschutz

Deutsche wollen mehr Datenschutz

Bei der aktuellen repräsentativen Umfrage von TNS Emnid im Auftrag der Verbraucherzentrale Bundesverband [1] gaben 54 % der Befragten an, dass sie 5 Euro oder mehr im Monat für Datenschutz [2] ausgeben würden. Die Zahl der Bürger, die Datenschutz für wichtig halten, ist in den letzten zwei Jahren gestiegen. In Zeiten der Vorratsdatenspeicherung [3] ist das umso wichtiger!

Sind Sie für eine Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes? Begründen Sie bitte Ihre Position.

Freitag, 28. August 2015 - 21:37

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Sind Sie für eine Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes?

Fragen an die Kandidaten zur Bürgermeisterwahl im Coesfeld am 13. September

Am 13. September wählen die Bürgerinnen und Bürger in Coesfeld einen neuen Bürgermeister. Welcher von Ihnen ist der bessere Kandidat? Welche Interessen und Positioen vertreten die Kandidaten? Was wollen Sie erreichen, erbessern oder verändern? Ich habe beiden Kandidaten, Amtsinhaber Heinz Öhmann und Herausforderer Rainer Lagemann einige Fragen gestellt. Die Antworten erscheinen in in lockerer Folge auf www.rainerwermelt.de. Heute die Antworten auf die Frage:

Sind Sie für eine Senkung des Gewerbesteuerhebesatzes? Begründen Sie bitte Ihre Position.

 

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Rainer Lagemann

"Die Gewerbesteuer ist eine unserer wesentlichen Einnahmequellen. Bei einer positiven Entwicklung der Finanzlage ist eine Senkung der Gewerbesteuer kein Tabu. Ich möchte mindestens die jetzigen Steuersätze halten und die anstehenden Investitionen in unsere Infrastruktur finanzieren. Davon haben alle etwas – auch die Gewerbetreibenden. Das ist auch eine verlässliche Kalkulationsgrundlage.  "

Rainer Lagemann ist der gemeinsame Kandidat von Pro Coesfeld, SPD, Grüne, Aktiv für Coesfeld, Familienpartei. Mit frischem Blick und guten Ideen möchte er für Sie und mit Ihnen Coesfeld erfolgreich weiter gestalten - klar, unabhängig, engagiert. |  www.rainer-lagemann.de

 

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Heinz Öhmann

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Anmerkung: Heinz Öhmann hat diese Frage, trotz mehrfacher Nachfrage meinerseits, nicht beantwortet.

Heinz Öhmann ist Kandidat der CDU und Amtsinhaber.  |  www.öhmann.de
 

Was werden Sie für die ältere Generation auf den Weg bringen? Welche konkreten Ideen schweben ihnen vor?

Dienstag, 25. August 2015 - 21:12

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Was werden Sie für die ältere Generation auf den Weg bringen?

Fragen an die Kandidaten zur Bürgermeisterwahl im Coesfeld am 13. September

Am 13. September wählen die Bürgerinnen und Bürger in Coesfeld einen neuen Bürgermeister. Welcher von Ihnen ist der bessere Kandidat? Welche Interessen und Positioen vertreten die Kandidaten? Was wollen Sie erreichen, erbessern oder verändern? Ich habe beiden Kandidaten, Amtsinhaber Heinz Öhmann und Herausforderer Rainer Lagemann einige Fragen gestellt. Die Antworten erscheinen in in lockerer Folge auf www.rainerwermelt.de. Heute die Antworten auf die Frage:

Was werden Sie für die ältere Generation auf den Weg bringen? Welche konkreten Ideen schweben ihnen vor?

 

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Rainer Lagemann

"Maßnahmen im Bereich der Mobilität und des Wohnens, der barrierefreien Innenstadt, sowie ein Mehrgenerationenplatz mit hoher Aufenthaltsqualität sind konkrete Ideen. Die Teilhabe an Bildung und Kultur sind weitere wichtige Faktoren. Das Miteinander der Generationen ist immer mehr ein Thema, das alle angeht."

Rainer Lagemann ist der gemeinsame Kandidat von Pro Coesfeld, SPD, Grüne, Aktiv für Coesfeld, Familienpartei. Mit frischem Blick und guten Ideen möchte er für Sie und mit Ihnen Coesfeld erfolgreich weiter gestalten - klar, unabhängig, engagiert. |  www.rainer-lagemann.de

 

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Heinz Öhmann

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Anmerkung: Heinz Öhmann hat diese Frage, trotz mehrfacher Nachfrage meinerseits, nicht beantwortet.

Heinz Öhmann ist Kandidat der CDU und Amtsinhaber.  |  www.öhmann.de
 

Gibt es Ideen für spezielle Industriebereiche/Betriebe, die Sie gezielt anwerben würden?

Mittwoch, 19. August 2015 - 17:56

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Fragen an die Kandidaten zur Bürgermeisterwahl im Coesfeld am 13. September

Fragen an die Kandidaten zur Bürgermeisterwahl im Coesfeld am 13. September

Am 13. September wählen die Bürgerinnen und Bürger in Coesfeld einen neuen Bürgermeister. Welcher von Ihnen ist der bessere Kandidat? Welche Interessen und Positioen vertreten die Kandidaten? Was wollen Sie erreichen, erbessern oder verändern? Ich habe beiden Kandidaten, Amtsinhaber Heinz Öhmann und Herausforderer Rainer Lagemann einige Fragen gestellt. Die Antworten erscheinen in in lockerer Folge auf www.rainerwermelt.de. Heute die Antworten auf die Frage:

Gibt es Ideen für spezielle Industriebereiche/Betriebe, die Sie gezielt anwerben würden?

 

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Rainer Lagemann

"Ich würde gerne mehr Unternehmen aus dem Bereich der Zukunftsbranche Erneuerbare Energie, Dienstleister aber auch Produktion, ansiedeln. Schön wäre es mehre Start-Ups, vor allem internetaffine ansiedeln zu können. Für Produktionsbetriebe stehen die vielen freien Fläche im Industriepark in Flamschen vorrangig zur Verfügung."

Rainer Lagemann ist der gemeinsame Kandidat von Pro Coesfeld, SPD, Grüne, Aktiv für Coesfeld, Familienpartei. Mit frischem Blick und guten Ideen möchte er für Sie und mit Ihnen Coesfeld erfolgreich weiter gestalten - klar, unabhängig, engagiert. |  www.rainer-lagemann.de

 

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Heinz Öhmann

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Anmerkung: Heinz Öhmann hat diese Frage, trotz mehrfacher Nachfrage meinerseits, nicht beantwortet.

Heinz Öhmann ist Kandidat der CDU und Amtsinhaber.  |  www.öhmann.de
 

Griechenlandpaket - Abstimmungsverhalten und Kritik

Mittwoch, 19. August 2015 - 14:52

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Bundestagsabgeordnete stimmen dem 3. Hilfspaket für Griechenland zu.

Bundestagsabgeordnete stimmen dem 3. Hilfspaket für Griechenland zu.

Die Seite abgeordnetenwatch.de berichtet, dass die Bundestagsabgeordneten aus dem Kreis Coesfeld dem 3. Hilfspaket für Griechenland zugestimmt haben. Damit hat auch der CDU Abgeordnete Karl Schiewerling zugestimmt. Die AZ berichtete, dass Schiewerling noch Zweifel gehabt hatte. Heute begründet er seinen Enschluss auf seiner Website. Hampel und Ostendorff haben dazu noch keinen Bericht (Stand: 2015-08-19 14:35) auf ihren Websites veröffentlicht.

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Screenshot von abgeordnetenwatch.de

 

Welche Maßnahmen können Sie sich vorstellen um die Stadt Coesfeld attraktiv für Jugendliche zu machen?

Dienstag, 18. August 2015 - 18:05

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Fragen an die Kandidaten zur Bürgermeisterwahl im Coesfeld am 13. September

Fragen an die Kandidaten zur Bürgermeisterwahl im Coesfeld am 13. September

Am 13. September wählen die Bürgerinnen und Bürger in Coesfeld einen neuen Bürgermeister. Welcher von Ihnen ist der bessere Kandidat? Welche Interessen und Positioen vertreten die Kandidaten? Was wollen Sie erreichen, erbessern oder verändern? Ich habe beiden Kandidaten, Amtsinhaber Heinz Öhmann und Herausforderer Rainer Lagemann einige Fragen gestellt. Die Antworten erscheinen in in lockerer Folge auf www.rainerwermelt.de. Heute die Antworten auf die Frage:

Welche Maßnahmen können Sie sich vorstellen um die Stadt Coesfeld attraktiv für Jugendliche zu machen?

 

 

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Rainer Lagemann

"Jugendliche brauchen Treffpunkte, sie wollen untereinander sein und das sollte respektiert werden. Streetworker sind sinnvolle personelle Angebote. Im Bereich Jugendkultur möchte ich einen neuen Schwerpunkt setzen."

Rainer Lagemann ist der gemeinsame Kandidat von Pro Coesfeld, SPD, Grüne, Aktiv für Coesfeld, Familienpartei. Mit frischem Blick und guten Ideen möchte er für Sie und mit Ihnen Coesfeld erfolgreich weiter gestalten - klar, unabhängig, engagiert. |  www.rainer-lagemann.de

 

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Heinz Öhmann

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Anmerkung: Heinz Öhmann hat diese Frage, trotz mehrfacher Nachfrage meinerseits, nicht beantwortet.

Heinz Öhmann ist Kandidat der CDU und Amtsinhaber.  |  www.öhmann.de
 

Zur Bürgermeisterwahl im Coesfeld am 13. September

Sonntag, 16. August 2015 - 12:03

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kampf ums Rathaus: Bürgermeisterwahl in Coesfeld am 13. September!

Fragen an die Bürgermeisterkandidaten

Am 13. September wählen die Bürgerinnen und Bürger in Coesfeld einen neuen Bürgermeister. Welcher von Ihnen ist der bessere Kandidat? Welche Interessen und Positioen vertreten die Kandidaten? Was wollen Sie erreichen, erbessern oder verändern? Ich habe beiden Kandidaten, Amtsinhaber Heinz Öhmann und Herausforderer Rainer Lagemann einige Fragen gestellt. Die Antworten erscheinen in in lockerer Folge auf www.rainerwermelt.de. Heute die Antworten auf die Frage:

Warum halten Sie sich für den besseren Kandidaten?

 

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Rainer Lagemann

"Coesfeld braucht jetzt die notwendigen Aufbrüche in den zentralen Zukunftsbereichen und jemand mit Perspektive an der Spitze. Da geht es nur mit mir weiter."

Rainer Lagemann ist der gemeinsame Kandidat von Pro Coesfeld, SPD, Grüne, Aktiv für Coesfeld, Familienpartei. Mit frischem Blick und guten Ideen möchte er für Sie und mit Ihnen Coesfeld erfolgreich weiter gestalten - klar, unabhängig, engagiert. |  www.rainer-lagemann.de

 

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Heinz Öhmann

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Anmerkung: Heinz Öhmann hat diese Frage, trotz mehrfacher Nachfrage meinerseits, nicht beantwortet.

Heinz Öhmann ist Kandidat der CDU und Amtsinhaber.  |  www.öhmann.de

SPD durch Ja zur Vorratsdatenspeicherung unwählbar

Montag, 22. Juni 2015 - 18:28

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | SPD durch Ja zur Vorratsdatenspeicherung unwählbar

Am 20. Juni stimmte der SPD-Konvent in Berlin der Einführung der Vorratsdatenspeicherung zu, nachdem sich die Partei erst vor kurzem noch klar dagegen positioniert hatte.

Die Entscheidung für die Einführung einer grundlosen Massenüberwachung wiegt schwer. Sie steht damit in einer Reihe von menschen- und demokratiefeindlichen Positionen der SPD wie beispielsweise HartzIV und auch das von Sigmar Gabriel vehement beworbene Freihandelsabkommen TTIP.  Diese Volkspartei hat sich nunmehr selbst überflüssig gemacht wenn sie in diktatorischer Manier das eigene Volk bespitzeln lassen will.

Politisch sein heißt: CETA, TTIP und TiSA ablehnen

Freitag, 19. Juni 2015 - 15:44

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | „Nein“ zu den Freihandelsabkommen vom SPD Parteikonvent

„Nein“ zu den Freihandelsabkommen vom SPD Parteikonvent gefordert

Am Samstag, 20. Juni 2015,  findet in Berlin der Parteikonvent der SPD statt, auf dem auch die umstrittenen Freihandelsabkommen beraten werden sollen. Viele Bürger fordern die SPD zu einem klaren „Nein“ zu CETA, TTIP und TiSA auf. Nur wenn die SPD in dieser Frage endlich ihren schwankenden Kurs beendet und klare Kante zeigt, kann sie aus dem 25 Prozent-Turm der Wählerzustimmung herauskommen. Für die Partei hat die Frage also  eine hohe strategische Bedeutung für die weitere wirtschaftliche Entwicklung und ist bestimmend für das programmatische Profil der Partei. Die Freihandelsabkommen werden scheitern.

"Europa anders machen"

Donnerstag, 21. Mai 2015 - 15:18

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Bündnis mobilisiert gegen Griechenland- und Flüchtlingspolitik

Bundesweites Bündnis mobilisiert gegen Griechenland- und Flüchtlingspolitik der Bundesregierung

Massensterben im Mittelmeer und brutaler Kürzungszwang im europäischen Süden: Angesichts der darmatischen Lage in Europa mobilisiert ein breites Bündnis, getragen von Attac, Teilen der Gewerkschaften, sozialen Bewegungen, der Grünen Jugend, der Partei Die Linke sowie antirassistischen und linken Gruppen, für den 20. Juni zu einer
Demonstration in Berlin. "Europa. Anders. Machen. demokratisch – solidarisch – grenzenlos" lautet das Motto.

Richtungswechsel in Europa

Das Bündnis fordert einen grundlegenden Richtungswechsel in Europa, weg von der "neoliberalen Kürzungs- und Abschottungspolitik hin zu einem solidarischen Europa".

Informationsstand gegen TTIP am 28 März in Coesfeld

Freitag, 20. März 2015 - 15:37

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Informationsstand gegen TTIP am 28 März in Coesfeld

Gegen TTIP, CETA und TISA

Am 28. März wird es einen Informationsstand in der Fußgängerzone von  Coesfeld zu den umstrittenen Freihandelsabkommen geben. In der Zeit von  10 bis 14 Uhr informieren Mitglieder von attac und dem Aktionsbündnis  gegen TTIP im Kreis Coesfeld über das geplante Freihandeslabkommen TTIP  aber auch über artverwandte Abkommen wie CETA und TISA.

Vorratsdaten-Forderungsautomaten ausschalten, Gehirn einschalten!

Dienstag, 17. Februar 2015 - 11:22

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Vorratsdatenspeicherung ist gefährlich und falsch!

CSU-Generalsekretär Scheuer[1] und SPD-Chef Sigmar Gabriel[2] fordern eine Wiedereinführung der verdachtslosen Protokollierung der Telekommunikation jedes Bürgers (Vorratsdatenspeicherung).

Liebe CSU-Politiker!

Liebe CSU-Politiker, könnten Sie einmal Ihren Vorratsdaten-Forderungsautomaten aus- und Ihr Gehirn einschalten? Dänemark und Frankreich haben bewiesen, dass eine ungezielte Vorratsdatenspeicherung aller Bürger keinen Anschlag verhindert! Sind Sie bereit und in der Lage, diese Tatsache zur Kenntnis zu nehmen?

Grundrechtsterroristen der CSU

Wünschenswert wäre, die Medien würden die Grundrechtsterroristen von der CSU nicht immer wieder mit Aufmerksamkeit anfüttern.

Nach Terror-Anschlag in Paris

Freitag, 9. Januar 2015 - 14:02

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Vorratsdatenspeicherung gescheitert

Vorratsdatenspeicherung gescheitert

Forderungen nach Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung absurd, realitätsfern und pietätlos

Die Forderungen aus CSU, CDU und SPD nach einer Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung nach dem Pariser Terror-Anschlag kann man getrost als unsinnig und falsch zurückweisen.

Tierschutz

Dienstag, 16. Dezember 2014 - 2:47

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Wildtierverbot im Zirkus

Wildtierverbot im Zirkus auch in Deutschland

Nach Beschluss der Niederlande

In zahlreichen europäischen Ländern, wie beispielsweise Belgien, Griechenland und Österreich besteht ein generelles Verbot, Wildtiere in Zirkussen mitzuführen. Aktuell hat die niederländische Regierung ein Verbot von Wildtieren im Zirkus beschlossen. Nun wird ein entsprechendes Verbot auch für Deutschland gefordert.

Leistungsschutzrecht

Donnerstag, 4. Dezember 2014 - 18:34

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | ›Google-Abgabe‹ hat versagt

›Google-Abgabe‹ hat versagt

Rücknahme des Leistungsschutzrechts gefordert

Nach dem offensichtlichen Scheitern des Leistungsschutzrechts für Presseverleger in der Umsetzungspraxis wird  jetzt die vollständige Rücknahme und Abschaffung des Gesetzes gefordert. Die Piratenfraktion im Landtag Nordrhein-Westfalen ist bereits aktiv geworden und hat einen entsprechenden Antrag gestellt [1]. Die gestrige öffentliche Anhörung mehrerer Urheberrechtsexperten im Bundestagsausschuss ›Digitale Agenda‹ hat die PIRATEN zudem in ihrer Haltung bestätigt: Alle befragten Experten lehnen das Leistungsschutzrecht als untauglich ab.

Freihandelsabkommen CETA

Mittwoch, 3. Dezember 2014 - 17:12

Vizekanzler Sigmar Gabriel täuscht Öffentlichkeit und Bundestag

Formaljuristischen Tricks

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat Parlamentarier und Öffentlichkeit beim Freihandelsabkommen mehrfach getäuscht. In einem aktuellen Sachstandsbericht für den Wirtschaftsausschuss des Bundestags arbeitet sein Ministerium mit formaljuristischen Tricks, im Plenum sagte der Vizekanzler selbst die Unwahrheit.

Wirtschaftsabkommen CETA

Donnerstag, 27. November 2014 - 19:56

Gabriel widersetzt sich Parteibeschluss und dem Willen der Bürgerinnen und Bürger

CETA darf nicht verabschiedet werden

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel erklärte heute im Bundestag, dass Deutschland das CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada ratifizieren solle. Damit setzt er sich sowohl über einen Beschluss des SPD-Parteikonvents als auch über den Willen von fast einer Million Bürger hinweg, die in den vergangenen Wochen bereits die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA unterzeichnet haben.

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