Sie sind hier

TISA

Greenpeace veröffentlicht interne TiSA-Papiere: Abkommen bedroht europäischen Datenschutz

Freitag, 25. November 2016 - 19:13

Kritische Infrastruktur wie Atomkraftwerke würden unsicherer werden

Ein Wettlauf um die schwächsten Standards im Datenschutz droht Europa mit dem geplanten internationalen TiSA-Abkommen. Dies zeigen interne Dokumente aus der 20. Runde der Verhandlungen, die Greenpeace zugespielt wurden. Darin heißt es, Bestimmungen einzelner Länder zum Datenschutz dürften keine „nicht zu rechtfertigende Diskriminierung“ und kein „Handelshemmnis“ darstellen. Unternehmen wie Google oder Facebook, deren Geschäft auf der Nutzung persönlicher Daten basiert, bekämen erheblich mehr Einfluss. Auch für sensible Einrichtungen wie etwa Atomkraftwerke drohten Risiken. „TiSA untergräbt auf katastrophale Weise den Schutz der Menschen“, sagt Greenpeace-Handelsexperte Jürgen Knirsch. „Im Datenschutz soll ausgerechnet die schlechteste Regelung zum gemeinsamen Standard werden. Richtig wäre es, den höchsten Schutz der öffentlichen Versorgung als Standard zu setzen.

Europa und die Freihandeslverträge

Dienstag, 18. Oktober 2016 - 20:24

Europa und die Freihandeslabkommen: TTIP, CETA und TISA in der Diskussion | Vortrag und Diskussion mit den Europaparlamentsabgeordneten Sven Giegold und Fabio de Masi | 11. November 2016  19:00 Uhr Dülmen, Bendix-Forum (Friedrich-Ruin-Straße)

Europa und die Freihandelsabkommen

 

TTIP TISA TISA in der Diskussion
Mit den Europaabegeordneten Sven Giegold und Fabio de Masi
Informationen aus erster Hand - Eintritt frei!
11. November 2016 19:00 Uhr
Bendix-Forum (Friedrich-Ruin-Straße) Dülmen

 

Die umstrittenen Freihandelsverträge TTIP CETA und TISA werden seit Monaten sehr kontrovers diskutiert.

Erfahren Sie bei unerer Veranstaltung alles zu den Abkommen direkt aus erster Hand von zwei hochkarätigen Kennern der Materie. Sven Giegold und Fabio de Masi sind aber nicht nur ausgewiesene Experten, sie sind zugleich auch Mitglieder des Europaparlamentes.
Wir freuen uns, Sie begrüßen zu dürfen.
Der Eintritt ist frei!

Gegen TTIP im Kreis Coesfeld

Donnerstag, 14. April 2016 - 18:34

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Gegen TTIP im Kreis Coesfeld

Sprecher des „Bündnisses gegen TTIP im Kreis Coesfeld“ bei der BI Havixbeck.

Joachim F. Gogoll, Sprecher des “Bündnisses gegen TTIP im Kreis Coesfeld“, war einer Einladung der „Bürgerinitiative Havixbeck“ zum wöchentlichen Treffen im Hotel Kemper gefolgt. Das Bündnis war im September 2014 von 11 Organisationen (Gewerkschaften, Nichtregierungsorganisationen, Parteien) und interessierten Bürgern in Nottuln gegründet worden. Es galt bei dem Treffen am vergangenen Montag u. a., konkrete Feinabstimmungen bei Organisationsfragen zu treffen und neue Zielsetzungen festzulegen.

Gründungstreffen:

Montag, 8. Februar 2016 - 20:08

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Münsterland gegen TTIP, CETA TISA

Münsterland gegen TTIP, CETA TISA

Auf Einladung des Bündnis gegen TTIP, CETA und TiSA im Kreis Coesfeld treffen sich in Nottuln in der Ratsschänke Böcker-Menke Kirchplatz 2 am 11.2.2016 um 18 Uhr verschiedene Organisationen und Parteien aus den vier Kreisen Coesfeld, Steinfurt, Borken und Warendorf und der Stadt Münster, um ein Bündnis gegen die drei Freihandelsabkommen im ganzen Münsterland zu gründen. An diesem Gründungstag wird vom Bündnis eine Erklärung zu den Abkommen unterzeichnet. Dieses Erklärung, untenstehend im Wortlaut, bringt die Sorgen der Bündnispartner noch einmal zu Papier. Dieses Treffen steht allen Interessierten offen.

Nottulner Erklärung

Diese Erklärung wollen die Bündnispartner auf dem Gründungstreffen ebenfalls

TTIP, CETA und TISA:

Montag, 8. Februar 2016 - 19:53

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Wollen uns die Regierenden für dumm verkaufen?

Wollen uns die Regierenden für dumm verkaufen?

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge

Der im Wirtschaftsministerium angesiedelte Leseraum,“ ist ein Schritt zur besseren Akzeptanz“ und der Versuch, den TTIP Kritikern und damit einem Großteil der Bevölkerung die „diffusen Ängste“ vor den Abkommen CETA und TTIP zu nehmen.

So lässt sich der BMWi, Sigmar Gabriel, ein und ist dabei noch stolz, den Abgeordneten diese Möglichkeit der Meinungsbildung bieten zu können (dürfen).

Er wertet die berechtigte Kritik der Freihandelsgegner an den strittigen TTIP, CETA, TISA als diffuse Ängste. Er erwartet, dass mit dem Leseraum die Abkommen bei den Abgeordneten und damit auch in der Bevölkerung die erforderliche Akzeptanz erfahren..

2016: Attac sagt Freihandelsabkommen EU-Kanada den Kampf an

Montag, 4. Januar 2016 - 13:55

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Globalisierungskritiker erlegen CETA-Monster bei Neujahrsaktion

Globalisierungskritiker erlegen CETA-Monster bei Neujahrsaktion

In einer symbolischen Aktion haben Attac-Aktivisten am heutigen Montag vor dem Bundestag das CETA-Monster erlegt. Sie umringten eine 20 auf 20 Meter große, mit Luft gefüllte Skulptur und bekämpften das "Untier" mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln. Mit der Aktion setzt das globalisierungskritische Netzwerk seine Kampagne gegen die geplanten Freihandelsverträge der EU im neuen Jahr fort. 2016 wird der Kampf gegen CETA im Mittelpunkt stehen.

Münsterland gegen TTIP

Freitag, 18. Dezember 2015 - 21:41

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Münsterland gegen TTIP

Aufruf zur Gründung eines Aktionsnetzwerkes!

Liebe Mitstreiter gegen TTIP CETA TISA und Co.!

Viele Menschen engagieren sich gegen die Freihandelsabkommen. Um Aktionen, Veranstaltungen usw. im Münsterland besser koordinieren zu können wurde die Gründung eines Netzwerkes zum gegenseitigen Informationsaustausch und gegenseitiger Unterstützung angeregt. Mit einem informellen

Aktionsnetzwerk gegen TTIP CETA TISA und Co.

wollen wir gemeinsam mehr erreichen!

Interessenten mögen sich bitte bei ttip@muensterland-aktuell.de  melden. Wenn es soweit ist, erfahrt Ihr alles weitere!

Gemeinsam mehr erreichen!
Gemeinsam gegen TTIP CETA TISA und Co.!

Demokratie ist keine Handelsware!

BITTER VERBREITET DIESEN AUFRUF WEITER! DANKE!

Dieses Wochenende: Europaweiter Protest gegen TTIP und CETA

Freitag, 9. Oktober 2015 - 14:16

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Europaweiter Protest gegen TTIP und CETA

Stop-TTIP-Demo am 10.10.

Am Samstag, den 10. Oktober 2015 ab 12:00 Uhr findet in Berlin die bundesweite Großdemonstration der Kampagne "Stop TTIP" unter Beteiligung der Piratenpartei statt.

Stefan Körner, Bundesvorsitzender und Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Piratenpartei Deutschland: "Wir haben von Beginn an gegen die intransparenten Verhandlungen protestiert. Weder die USA, noch die Europäische Union haben sich bisher kooperativ gezeigt und ihren Bürgern Verhandlungsergebnisse präsentiert."

Unterschriftenaktion

Montag, 22. Juni 2015 - 21:12

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | 103 Unterschriften gegen TTIP gesammelt

In Lüdinghausen 103 Unterschriften gegen TTIP gesammelt

Die jüngste Unterschriftenaktion des Aktionsbündnisses gegen TTIP am vergangenen Freitag brachte 103 Unterschriften. "Wir freuen uns sehr, dass TTIP in der Bevölkerung immer bekannter wird, wenngeich es auch noch nicht so bekannt ist, wie wir es uns wünschen. Die übergroße Mehrheit lehnt das Freihandelsabkommen entschieden ab. Wir hatten daher große Zustimmung bei unserer Aktion", freute sich Rainer Wermelt von attac im Kreis Coesfeld. Wieder mit dabei war das Trojanische Pferd, dass die Aktivisten eigens für Ihre Aktionen gebaut haben. "Das Trojanische Pferd eine sehr passende Metapher zu TTIP: Außen hui, innen pfui!" erklärte Reinhard Loewert vom BUND der diese Aktion zusammen mit dem DGB Ortsverband organisiert hatte.

Politisch sein heißt: CETA, TTIP und TiSA ablehnen

Freitag, 19. Juni 2015 - 15:44

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | „Nein“ zu den Freihandelsabkommen vom SPD Parteikonvent

„Nein“ zu den Freihandelsabkommen vom SPD Parteikonvent gefordert

Am Samstag, 20. Juni 2015,  findet in Berlin der Parteikonvent der SPD statt, auf dem auch die umstrittenen Freihandelsabkommen beraten werden sollen. Viele Bürger fordern die SPD zu einem klaren „Nein“ zu CETA, TTIP und TiSA auf. Nur wenn die SPD in dieser Frage endlich ihren schwankenden Kurs beendet und klare Kante zeigt, kann sie aus dem 25 Prozent-Turm der Wählerzustimmung herauskommen. Für die Partei hat die Frage also  eine hohe strategische Bedeutung für die weitere wirtschaftliche Entwicklung und ist bestimmend für das programmatische Profil der Partei. Die Freihandelsabkommen werden scheitern.

Griechenland: Nötig ist eine europäische Reform

Dienstag, 16. Juni 2015 - 22:13

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Nötig ist eine europäische Reform

Die von Deutschland ausgehende Austeritätspolitik muss überwunden werden

Die Entwicklung um Griechenland ist gerde in diesen Tagen völlig verfahren. Weil der Euroraum an einem finanz- und wirtschaftspolitischen Kurs festhält, der keine Zukunft haben kann, passt vieles nicht mer zusammen. Dieser Kurs ist gefährlich: Er spaltet Europa, nimmt die Politik in Geiselhaft der Erwartungen der Märkte, vergrößert die sozialen Unterschiede und schwächt die Demokratie.

Neues Buch:

Freitag, 22. Mai 2015 - 19:36

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | 38 Argumente gegen TTIP, CETA, TiSA & Co

38 Argumente gegen TTIP, CETA, TiSA & Co

27 Aktivisten aus 18 verschiedenen Nichtregierungsorganisationen, die gemeinsam gegen die aktuell verhandelten Freihandelsverträge der EU kämpfen, liefern in einem neuen Basistext von Attac "38 Argumente gegen TTIP, CETA, TiSA & Co".

Basistext von Attac zu geplanten Freihandelsabkommen erschienen

Das Ergebnis: Alle im Zusammenhang mit den geplanten Abkommen diskutierten Themen - von konkreten Verbraucherschutzproblemen über abstrakte Verfassungsfragen bis hin zu Reformideen für die umstrittenen Konzernklagerechte - werden in dem Büchlein behandelt. Das Urteil der Autoren fällt dabei eindeutig aus: TTIP und Co. sind nicht zu retten.

Demo gegen TTIP am 18. April 2015 in Dülmen

Samstag, 18. April 2015 - 22:57

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Anti-TTIP Demo war voller Erfolg

Demo war voller Erfolg

Ein voller Erfolg war die Demonstration gegen das Freihandelsabkommen TTIP am Samstag Vormittag in der Dülmener Innenstadt. Vom Overbergplatz aus zogen die zahlreichen Demonstrationsteilnehmer zunächst durch die Innenstadt von Dülmen. Auf dem Marktplatz fand dann die Abschlusskundgebung statt. Joachim F. Gogoll, Sprecher des globalisierungskritischen Netzwerkes attac im Kreis Coesfeld sprach die Kritikpunkte in einer kurzen Rede an. "Wenn TTIP kommt brauchen wir nicht mehr wählen zu gehen, dann haben wir keine Wahl mehr" spitzte Gogoll die Kritikpunkte zu. Er sprach damit auf die Aushölung demokratischer Prinzipien an. Schiedsgerichte sollen völkerrechtliche Urteile sprechen können. Konzerne sollen zu Gesetzgebern gemacht werden indem sie vor jedem Gesetzesvorhaben nach ihrer Zustimmung gefragt werden sollen. "Das alles hat mit Demokratie nicht mehr viel zu tun.

Bundesweiter TTIP-Aktionstag

Dienstag, 14. April 2015 - 14:21

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Aktionen am TTIP-Aktionstag

Übersicht über die in Deutschland angemeldeten Aktionen [Stand 13. April]

A

Aachen - Infoveranstaltung
https://www.globaltradeday.org/events/article/was-bringen-ttip-ceta-co

Ansbach - Kundgebung & anschließend Fahrt zur Demo in München
https://www.globaltradeday.org/events/article/bundnis-stop-ttip-ansbach-stadt

Augsburg - Demo
https://www.globaltradeday.org/events/article/stop-ttip-ceta-tisa

Bundesweiter TTIP-Aktionstag

Dienstag, 14. April 2015 - 14:11

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Teilnahme an TTIP-Aktionstag

Piratenpartei ruft zu Teilnahme an TTIP-Aktionstag auf

Neben vielen Bürgerinitiativen und NGOs ruft auch die Piratenpartei für den 18. April zum weltweiten Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TISA und TPP auf. Allein in Deutschland sind über hundert Veranstaltungen, Demonstrationen und Mitmachaktionen in vielen Städten angemeldet [1].

Stimme gegen TTIP erheben

»Jeder ist dazu aufgerufen, seine Stimme gegen TTIP zu erheben. Noch ist nichts entschieden und der Zeitpunkt ist gut.«, erklärt Bruno Kramm, Themenbeauftragter der Piratenpartei für das Freihandelsabkommen TTIP. 

Fehlenden Transparenz

Kritik übt die Piratenpartei insbesondere an der fehlenden Transparenz der Verhandlungen und der Weigerung der Verhandlungsführer, Bürger und Parlamente an den Entscheidungsprozessen zu beteiligen.

Von Stockholm bis Sidney, von Quebec bis Tokio: Proteste gegen TTIP und Co.

Montag, 6. April 2015 - 14:59

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Proteste gegen TTIP und Co.

Attac beim weltweiten Aktionstag gegen Freihandelsabkommen am 18. April

Von Stockholm bis Sidney, von Quebec bis Tokio: Bei einem weltweiten Aktionstag gegen Freihandels- und Investitionsschutzabkommen unter dem Motto "Mensch und Umwelt vor Profit" am 18. April werden Aktive des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac in zahlreichen Ländern ihren Protest gegen TTIP, CETA, TiSA und Co. auf die Straße tragen (Karte: http://t1p.de/Global-Trade-Day). Allein in Deutschland sind in mehr als 60 Städten Kundgebungen und Aktionen geplant – an den meisten sind Attac-Gruppen beteiligt.

Diskussionsverbot für Gemeinden ist auf politische Sprengkraft zurückzuführen

Dienstag, 31. März 2015 - 12:16

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Kommunen müssen sich keinen Maulkorb anlegen lassen

TTIP-Kritiker: Kommunen müssen sich keinen Maulkorb anlegen lassen 

Mehr Demokratie e.V. und das Umweltinstitut München fordern Kommunen und Landkreise auf, sich trotz einer gegenteiligen Stellungnahme aus dem Bundestag weiterhin mit den kommunalen Auswirkungen der Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA auseinanderzusetzen. Ein kürzlich veröffentlichter Infobrief der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestags kommt zu dem Schluss, dass sich die Gemeinden mit den derzeit auf EU-Ebene verhandelten Abkommen nicht einmal beschäftigen dürfen.

Noch kein Ostergeschenk?

Montag, 30. März 2015 - 14:01

Noch kein Ostergeschenk?

Die Würfel sind nocht nicht gefallen!

Mit dieser Geschenkidee könnt Ihr Eure Mitmenschen zur »Challenge« gegen TTIP, CETA und TiSA einladen. Ihr braucht nur eine Mensch-ärgere-dich-nicht-Figur und einen Ausdruck des Spielplans. Steckt beides in eine kleine Schachtel und verschenkt sie. Auch Menschen, die Euch auf der Straße begegnen, freuen sich bestimmt darüber…

Weitere Informationen:

http://spiel.gegen-ttip.de

http://spiel.gegen-ttip.de

Informationsstand gegen TTIP am 28 März in Coesfeld

Freitag, 20. März 2015 - 15:37

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Informationsstand gegen TTIP am 28 März in Coesfeld

Gegen TTIP, CETA und TISA

Am 28. März wird es einen Informationsstand in der Fußgängerzone von  Coesfeld zu den umstrittenen Freihandelsabkommen geben. In der Zeit von  10 bis 14 Uhr informieren Mitglieder von attac und dem Aktionsbündnis  gegen TTIP im Kreis Coesfeld über das geplante Freihandeslabkommen TTIP  aber auch über artverwandte Abkommen wie CETA und TISA.

Freihandelsabkommen

Donnerstag, 8. Januar 2015 - 22:51

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de |  Aktionsbündnis im Kreis Coesfeld  will TTIP stoppen

Aktionsbündnis im Kreis Coesfeld  will TTIP stoppen

Mehrere Aktionen geplant

Das Aktionsbündnis gegen TTIP plant im Frühjahr einige Aktionen im Kreis Coesfeld. Beim Treffen am 07. Januar 2015 in Nottuln wurden dazu Vorgespräche geführt und Vorbereitungen getroffen. 

Neue Gefahr: TISA

Neben TTIP und CETA will sich das Bündnis künftig auch mit TISA befassen. Darin sieht der Sprecher des Bündnisses, Joachim F. Gogoll, die nächste große Gefahr. 

Gesellschaftspolitische Debatte anstoßen

Das Aktionsbündnis selber will eine gesellschaftspolitische Dabatte im Kreis Coesfeld anstoßen und auf kommunaler, als auch auf Kreisebene auf die Politik einwirken. Eines der Hauptziele ist es aber nach wie vor die Bevölkerung über die Gefahren der hinter geheimen Türen verhandelten Freihandelsabkommen zu informieren. Als soll auch plakativ veranschaulicht werden.

Neuer TISA-Leak

Mittwoch, 17. Dezember 2014 - 15:01

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Angriff auf Verbraucher- und Datenschutz

Angriff auf Verbraucher- und Datenschutz

Zum neuesten Leak zum Handelsabkommen TISA

Der Leak des US-Verhandlungsvorschlags bestätigt zum wiederholten Mal die Gefahr für die Demokratie, die von solchen internationalen Abkommen ausgeht. Nach ACTA, CETA und TTIP sehen wir hier erneut, dass diese intransparent verhandelten Verträge primär der Durchsetzung der Interessen transnationaler Konzerne dienen und den Einsatz des europäischen Parlaments zu Themen wie Verbraucherschutz, Datenschutz, Netzneutralität uvm. zu unterminieren drohen.

Datenschutzbestimmungen sollen ausgehölhlt werden

Der soeben bekanntgewordene Vorschlag würde europäische Datenschutzbestimmungen aushöhlen: Die EU könnte nicht mehr sicherstellen, dass sich Diensteanbieter aus den Unterzeichnerstaaten an hier geltendes Datenschutzrecht halten.

 


Zu guter Letzt

QR-Code

Der QR-Code für diese Seite. Der QR-Code für diese Seite.
Subscribe to RSS - TISA