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Wähler

Gastbeitrag: Neuausrichtung der SPD

Samstag, 25. November 2017 - 12:40

Neuausrichtung der SPD

Der Versuch einer Neuausrichtung der SPD nach der Wahl

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge, Havixbeck

Die Jamaika-Verhandlungen sind gescheitert. Die Schuldfrage zu diskutieren ist müßig, sollte aber die Parteiverantwortlichen zu erfolgversprechenden Vereinbarungen zwingen.Welche Möglichkeiten sind erkennbar? Neuwahlen werden laut der Prognosen nicht zu eindeutigeren Ergebnissen führen. Eine Minderheitsregierung ist der Frau Merkel zu riskant. Also bliebe die „Groko“ der beiden stärksten Parteien. Aber wollen die Wähler das wirklich? Insbesondere nach den Erfahrungen der letzten Regierung unter CDU Dominanz.

Das wirtschaftskonforme Verhalten der Politiker

Dienstag, 10. Oktober 2017 - 13:40

Lügen, bis das Wahllokal schließt?

Das wirtschaftskonforme Verhalten der Politiker

Lügen, bis das Wahllokal schließt?

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge, Havixbeck

Die mögliche Pleite der Autobahngesellschaft A1 Mobil, die die sogenannte Hansalinie zwischen Hamburg und Bremen bewirtschaftet, hat sich seit dem Jahr 2010 abgezeichnet. Dennoch hat angeblich keiner etwas von der Schieflage gewusst: weder der amtierende Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt noch sein Vorgänger Peter Ramsauer, beide CSU, ebenso wenig Niedersachsens sozialdemokratischer Regierungschef Stephan Weil und dessen Finanzminister und Parteifreund Olaf Lies. Dabei fand die 2013 initiierte Schlichtung in dessen Behörde statt.

Quelle: https://www.jungewelt.de/artikel/317589.alle-beteiligten-haben-dichtgeha...

Das Zitat ließe sich um die Ministerien Finanzen, Herrn Schäuble und Wirtschaft Gabriel/Zypries ergänzen. Die sich anbahnende Insolvenz des A1 Mobile Betreibers konnte

Bürgerbeteiligung

Samstag, 6. September 2014 - 21:38

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Volksabstimmungen ausbauen

Repräsentative Demokratie stärken – Volksabstimmungen ausbauen

Studie: Zwei Drittel der Bürger wollen mehr selbst entscheiden

Der Verein Mehr Demokratie hat als Reaktion auf die aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung zur Bürgerbeteiligung gefordert, die direkte Demokratie in Ländern und Kommunen weiter auszubauen und auch auf Bundesebene einzuführen. Die Studie belegt: Bürger- und Volksentscheide sind neben Wahlen das zweite Standbein der Demokratie. Nach Ergebnissen der Studie, die die Stiftung gemeinsam mit der Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg, Gisela Erler, erarbeitet hat, wird die repräsentative Demokratie durch Bürgerbeteiligung und direktdemokratische Abstimmungen aufgewertet. 

Münsteraner PIRATEN-Ratsherr Pascal Powroznik:

Mittwoch, 5. März 2014 - 19:07

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Blick nach Münster

Rückwärtsgewandte Politik der AfD bringt Münster nicht weiter

Die politische Landschaft Münsters bekommt nach Ansicht der PIRATEN Münster Zuwachs von Ewiggestrigen, falls die AfD wirklich zur Kommunalwahl antritt. Die seit 2009 erfolgreich im Rat aktiven PIRATEN kritisieren vor allem die antisolidarische Haltung der AfD zur Flüchtlingshilfe und das Aufwärmen des Schlossplatz-Themas.

PIRATEN-Ratsherr Pascal Powroznik kommentiert: "Die sogenannte Alternative für Deutschland will offenbar dort nach Wählerinnen und Wählern fischen, wo die Wasser besonders trübe sind. Bei der Kommunalwahl stimmen wir über die Zukunft dieser Stadt ab. Rückwärtsgewandter Revanchismus bringt Münster nicht weiter."

 


Zu guter Letzt

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