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Politik

»Ich glaub mein Hamster.......«

Montag, 22. August 2016 - 15:40

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Abgehangene Konzepte aus der Mottenkiste

Vorratshaltung und Gesichtserkennungssoftware

Bundesinnenminister Thomas de Maizière will am nächsten Mittwoch nach Kabinettsbeschluß ein Konzept für die zivile Verteidigung vorstellen. Laut Presseberichten wird der Bevölkerung darin angeraten, eine ausreichende Menge Lebensmittel, Wasser, Energie und Bargeld auf Vorrat einzulagern. Auch die weiteren Vorschläge des Ministers stossen nicht auf ungeteilte Freude:

2 Millionen Unterschriften gegen TTIP

Donnerstag, 11. Juni 2015 - 8:56

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | „Stop TTIP“-Bündnis hat es geschafft

„Stop TTIP“-Bündnis hat es geschafft

2 Millionen Menschen haben sich der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA angeschlossen - noch nie haben so viele Menschen eine EBI unterschrieben! In nur acht Monaten konnten doppelt so viele Unterschriften sammeln wie für eine offizielle EBI notwendig sind. In 14 EU-Mitgliedstaaten ist die an die Bevölkerungsstärke gekoppelte Unterschriftenhürde bereits übersprungen – für eine offizielle EBI muss dieses Quorum in sieben Ländern erreicht sein.

Das beweist: Die Bürger wollen nicht tatenlos zusehen...

... wie die EU-Kommission mit TTIP und CETA den Abbau von Demokratie, Verbraucherschutz, Arbeitnehmerrechten und Umweltschutz vorantreibt!

40 Jahre Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik

Dienstag, 28. April 2015 - 22:54

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | 40 Jahre gegen Armut

40 Jahre gegen Armut

Das MEMORANDUM 2015 analysiert die Ursachen und Folgen der Umverteilung in der renditeorientierten Marktwirtschaft. Offene und verschleierte Massenarbeitslosigkeit prägen weiterhin das Bild. Die Finanzkrise ist keineswegs überwunden. „Mit der Massenarbeitslosigkeit verbunden ist Armut stiftende Arbeit“ berichtet Prof. Dr. Rudolf Hickel: „Die in der ersten Hälfte der 2000er Dekade mit den Hartz-Reformen eingeleitete massive Prekarisierung des Arbeitsmarktes schreitet weiter voran.“ Der Niedriglohnbereich hat mit fast 25 Prozent einen erschreckend hohen Anteil.

Fracking

Dienstag, 30. September 2014 - 15:58

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Fracking stoppen, Fracking-Mythen aufdecken

Fracking stoppen, Fracking-Mythen aufdecken

660000 Unterschriften für ein Verbot von Fracking übergeben

Umweltschutzverbände und Bürgerinitiativen haben heute Bundesumweltministerin Barbara Hendricks rund 660000 Unterschriften für ein Verbot der Erdgas-Fördermethode Fracking übergeben. Zuvor führten sie vor dem Bundesumweltministerium eine symbolische Fracking-Bohrung durch. In einem Online-Appell hatten das Kampagnennetzwerk Campact, der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND), der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) und andere Initiativen gegen Fracking etwa eine halbe Million Unterschriften gesammelt, weitere rund 160000 Unterschriften sammelte das Umweltinstitut München. Die Organisationen fordern ein klares gesetzliches Verbot von Fracking durch entsprechende Änderungen im Bundesberggesetz.

Freihandelsabkommen

Montag, 29. September 2014 - 12:29

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | „Chlorhuhn“ vor dem Oktoberfest

Riesiges „Chlorhuhn“ vor dem Oktoberfest

Protest und Unterschriftenaktion gegen die Freihandelsabkommen TTIP und CETA

Am kommenden Mittwoch werden Umweltschützer mit einem riesigen „Chlorhuhn“ auf dem Esperantoplatz in München direkt am Eingang des Oktoberfestes darauf aufmerksam machen, dass durch die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada europäische Umwelt- und Verbraucherschutzstandards in Gefahr sind.

NSA-Untersuchungsausschuss

Samstag, 27. September 2014 - 18:19

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | NSA-Untersuchungsausschuss

Geheimdienste außer Kontrolle

Entwicklungen im NSA-Untersuchungsausschuss

Die gestrige Anhörung vor dem Untersuchungsausschuss war und ist ein Trauerspiel für die Demokratie. Stream und Aufnahmen wurden untersagt, die Fragen wurden von Zeugen praktisch alle mit den Hinweis auf Geheimhaltung abgebügelt. So kann man keine Aufklärung betreiben. Am Ende bleibt der Wunsch, es möge möglichst bald auch im BND Whistleblower geben, die wie Edward Snowden dazu betragen, dass wir Bürger endlich erfahren, was unsere Geheimdienste wirklich gegen uns alles unternehmen.

 

Nach der Wahl ist vor der Wahl

Sonntag, 25. Mai 2014 - 20:00

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Nach der Wahl ist vor der Wahl

Erklärung zum Ausgang der Kommunalwahl

Die Wahl ist gelaufen und die Ergebnisse stehen nun fest.

 

Wir als Piraten haben den Einzug in den Kreistag nicht geschafft. Das ist schade. Sicherlich liegt die Ursache auch darin das wir nicht alle Wahlkreise besetzt haben. Wir wollten aber bewusst keine Kandidaten die nur als Zählkandidaten fungieren wie bei anderen. Damit unterscheiden wir uns sicherlich. Dennoch halten wir diese Haltung für richtig auch wenn es uns letztlich den Einzug in den Kreistag gekostet haben könnte.

Unsere Kandidaten standen und stehen voll hinter unserem Programm und hinter den Idealen der Piratenpartei. Dafür danken wir allen die sich dafür auf unterschiedlicher Weise eingesetzt und engagiert haben.

Landesparteitag der Piraten

Samstag, 5. April 2014 - 19:26

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Landesparteitag der Piraten

NRW-Piraten sind sozialliberal

Die Mitglieder der Piratenpartei NRW haben sich bei ihrem 15. Parteitag in Bielefeld in Anlehnung an die Bundessatzung und das Grundsatzprogramm als sozialliberale Partei positioniert. Mit dem Antrag PP001 [1] hat sich der Parteitag zusätzlich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung bekannt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung gehören die Menschenrechte, das Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition.

 


Zu guter Letzt

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