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Bürgerproteste führen zu ISDS-Klage gegen Rumänien

Samstag, 8. August 2015 - 19:26

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Rumäniens stärkste zivilgesellschaftliche Bewegung

Rumäniens stärkste zivilgesellschaftliche Bewegung, hervorgegangen aus lokalen Protesten, verhinderte den Bau von Europas größter Gold- und Silbermine in Rosia Montana.

Jahrelang wehrte sich die lokale Bevölkerung durch erfolgreiche Klagen und Protestaktionen gegen die Umwelt- Siedlungszerstörung durch Gabriel Resources. Daraus entwickelte sich die stärkste Bürgerbewegung Rumäniens, der es schließlich gelungen ist, die Errichtung von Europas größter Gold- und Silbermine durch den Bergbaukonzern zu verhindern. Das rumänische Parlament hat 2013 nach jahrelangem zivilgesellschaftlichem Widerstand das Gesetz, das dem Konzern den Erz-Abbau im großen Stil ermöglichen sollte, abgelehnt.

Jetzt will der Bergbaukonzern Gabriel Resources Rumänien nach dem ISDS-Verfahren vor einer nicht-staatlichen Schiedsstelle verklagen.

Ende Juli 2015 kündigte das Unternehmen Gabriel Resources eine Klage gegen Rumänien nach dem Investor-Staat-Schiedsverfahren (ISDS) an. Im Raum steht eine Klagesumme von vier Milliarden Dollar – rund zwei Prozent des rumänischen Brutto-Inlands-Produktes.

Stephanie Danielle Roth koordinierte die zivilgesellschaftlichen Proteste zu Rosia Montana und kämpft heute gegen ISDS.

„Weil Rumänien das gesundheits-, umwelt- und sozialschädliche Bergbauprojekt in Rosia Montana verhindert hat, sollen die Bürgerinnen und Bürger jetzt mit Steuergeldern für ihren Widerstand bezahlen“, sagt Stephanie Roth, Campaignerin für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“. Roth hatte den zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen den Minen-Ausbau in Rosia Montana angeführt und dafür 2005 den Goldman Environmental Prize erhalten. Heute kämpft Sie gemeinsam mit fast 2,5 Millionen Menschen in der selbstorganisierten Bürgerinitiative „Stop TTIP“ unter anderen gegen der Ausbau der demokratiegefährdenden Paralleljustiz durch ISDS.

Weitere Informationen:

Video-Porträt Stephanie Roth (von 2005):
www.youtube.com/watch?v=r35GW3Z28kM&feature=youtu.be

Weitere Informationen zur ISDS-Klage gegen Rumänien:
stop-ttip.org/de/blog/wenn-umweltschutz-teuer-wird-rumaenien-wird-vor-schiedsgericht-verklagt/

 


Referenzen

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