Sie sind hier

Horst Sellge

Horst Sellge schreibt über Politik und gesellschaftliche Themen. Er ist aktiv in der Bürgerinitiative Havixbeck.

Bundestagskandidat Henrichmann und die Fraktionsdisziplin, Koalitonsloyalität und der Regierungsgehorsam

„Henrichmann liegt in der Prognose vorn“

Gastkommentar zu den WN Beiträgen „Henrichmann liegt in der Prognose vorn“ und „Kritisch auf den Zahn gefühlt“ vom 29./30.08.2017

Zitiert aus den Westf. Nachrichten - Coesfeld vom 30.08 2017: „Henrichmann liegt in der Prognose vorn/Kritisch auf dem Zahn gefühlt. „Marc Henrichmann (CDU) aus Havixbeck wird das Direktmandat im Wahlkreis 127 Coesfeld/Steinfurt II mit 58% gewinnen. Diese Prognose zur Bundestagwahl hat jetzt das Hamburger Wahlforschungs-Institut election.de abgegeben.“

SPD hadert mit dem Handelsabkommen Ceta:

Mittwoch, 31. August 2016 - 22:23

US-Konzerne wollen ihre Interessen durchsetzen

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge

Am Montag, dem 19. 09.2016, findet der zweite und ebenfalls nicht öffentliche Parteikonvent in Wolfsburg statt. Es geht um die Zustimmung der Delegierten für das vorzeitige Inkraftsetzen des Freihandelsabkommens CETA. Der SPD Vorsitzende Gabriel als Vizekanzler und Wirtschaftsminister gibt zwar äußerst medienwirksam dem Abkommen TTIP keine Chancen mehr, versucht aber CETA ohne Zustimmung des Parlaments wirksam werden zu lassen.

Er versucht offiziell Korrekturbedarf zu erzwingen. Tatsächlich aber ist er sich mit der Kanzlerin darüber einig, in Brüssel für das vorläufige Inkrafttreten des Vertrages ohne Beteiligung der nationalen Parlamente einzutreten.
Er spielt ganz offensichtlich mit falschen Karten, deshalb sei er an die Worte Willy Brandts erinnert,

Sigi Pop: Jäges der verlorenen Volkspartei

Donnerstag, 24. März 2016 - 11:21

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Sigi Pop: Jäges der verlorenen Volkspartei

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge

Den Ausgang der Landtagswahlen, das desaströse Abschneiden der etablierten Parteien mit dem alles beherrschenden Thema Flüchtlingspolitik abzutun, scheint zu kurz gegriffen. Es werden Ursache und Anlass verwechselt. Die Ursache für den Verlust der Wählergunst und hier insbesondere der Absturz der SPD liegt ganz sicher im vorausgegangenen Regierungs-handeln. Die SPD hat als Regierungspartei unter Kanzler Schröder mit der Agenda 2010,

Zum Ausgang der Landtagswahlen vom 13.03.2016

Freitag, 18. März 2016 - 14:27

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Zum Ausgang der Landtagswahlen vom 13.03.2016

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge

Den Ausgang der Landtagswahlen, das desaströse Abschneiden der etablierten Parteien mit dem alles beherrschenden Thema Flüchtlingspolitik abzutun, scheint zu kurz gegriffen. Es werden Ursache und Anlass verwechselt.

Die Ursache für den Verlust der Wählergunst und hier insbesondere der Absturz der SPD liegt ganz sicher im vorausgegangenen Regierungshandeln. Die SPD hat als Regierungspartei unter Kanzler Schröder mit der Agenda 2010,

Glyphosat

Montag, 7. März 2016 - 17:15

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | CDU Abgeordneter Schiewerling für Bodenvergiftung?

CDU Abgeordneter Schiewerling für Bodenvergiftung?

Der Aktivist und Mitglied der Bürgerinitiative Havixbeck, Horst Sellge, fühlt Karl Schiewerling, MdB auf den Zahn. Dieser hatte gegen einen Antrag gestimmt der die Neuzulassung des umstrittenen Glyphosat verhindern wollte. Folgt er "nur" dem Fraktionszwang oder will der CDU Abgeordnete aus dem Kreis Coesfeld wirklich, dass unsere Äcker und Böden vergiftet werden?

Die Frage auf abgeordnetenwatch.de:

Werter Herr Schiewerling,

"Mehrheit im Bundestag für Glyphosat", so titelt die Online-Zeitschrift "topagraonline"
und beschreibt, dass die Groko mit einer Mehrheit von 446 Stimmen den Antrag der Grünen, die "Voreilige Neuzulassung von Glyphosat stoppen", abgeschmettert hat. Lediglich die CDU Abgeordneten Göppel und Brähmig und Sascha Raabe, SPD haben dafür gestimmt.

TTIP, CETA und TISA:

Montag, 8. Februar 2016 - 19:53

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Wollen uns die Regierenden für dumm verkaufen?

Wollen uns die Regierenden für dumm verkaufen?

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge

Der im Wirtschaftsministerium angesiedelte Leseraum,“ ist ein Schritt zur besseren Akzeptanz“ und der Versuch, den TTIP Kritikern und damit einem Großteil der Bevölkerung die „diffusen Ängste“ vor den Abkommen CETA und TTIP zu nehmen.

So lässt sich der BMWi, Sigmar Gabriel, ein und ist dabei noch stolz, den Abgeordneten diese Möglichkeit der Meinungsbildung bieten zu können (dürfen).

Er wertet die berechtigte Kritik der Freihandelsgegner an den strittigen TTIP, CETA, TISA als diffuse Ängste. Er erwartet, dass mit dem Leseraum die Abkommen bei den Abgeordneten und damit auch in der Bevölkerung die erforderliche Akzeptanz erfahren..

Griechenland am Tropf der Troika

Montag, 1. Februar 2016 - 11:50

Rainer Wermelt | rainerwermelt.de | Griechenland am Tropf der Troika

Die kalkulierte Langmut der Troika

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge

Die Einigkeit der konservativen und der sozialdemokratischen Regierungen in Europa ist bemerkenswert, wenn es darum geht, Griechenland vorzuführen. Damit sind sie für die gegenwärtig negative Stimmung der jeweiligen Bevölkerung mit verantwortlich.
Jahrelang haben sie es zugelassen, dass dort die für die Verschuldung verantwortlichen, korrupten Regierungen die geforderten Reformen, insbesondere die des Verwaltungsaufbaus verschleppten. Sie haben es geduldet, dass die reichen Griechen ihre immensen Vermögen ins Ausland transferieren konnten.
Die Troika hat sich mit den mageren Reformergebnissen der griechischen Regierungen über mehr als 5 Jahre hinhalten lassen. Mit den Sparprogrammen an sozialen Leistungen an Renten und Gesundheitssystemen haben sie die Mittelschicht und Ärmsten in der Gesellschaft getroffen, denen man kaum noch mehr abverlangen kann.
Und nun,

Die Vorsorgelüge - ein Gerücht ?

Donnerstag, 28. Januar 2016 - 0:00

Die Vorsorgelüge - ein Gerücht ?

Werden Vorsorgetreibende betrogen?

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge

Es gibt Leute, die nennen die Politiker, die für die Kürzung der Rente und für die Möglichkeit der privaten Vorsorge gesorgt haben, schlicht Betrüger. Die private Vorsorge wurde von Experten mit akademischen Graden geschaffen. Wissenschaftler, die überwiegend beamtet und auch in der Versicherungswirtschaft zu Hause waren und noch sind, hatten mit dem demografischen Wandel für die entsprechende Stimmung/Ängste in der Bevölkerung gesorgt. Die Politiker, von der Versicherungslobby beeinflusst, von der Wirtschaft dafür gelobt und von ihren Experten zur Vorsorge geraten, waren nur zu gern bereit, die Voraussetzungen für die private Vorsorge zu schaffen. Sie kürzten einfach die Rentenansprüche und schufen damit die Notwenigkeit vor zu sorgen. Doch die private Vorsorge hat sich schon früh als Flop herausgestellt. Es hat schon dazumal Mahner gegeben, die auf die Risiken der kapitalgedeckten Vorsorge hingewiesen und Alternativen aufgezeigt haben.
Doch die dafür verantwortlichen Politiker setzten

SPD Parteitag: Wohin führt Sigmar Gabriel die SPD?

Samstag, 9. Januar 2016 - 16:53

SPD Parteitag: Wohin führt Sigmar Gabriel die SPD?

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge

Der Bundesparteitag der SPD hat wieder einmal deutlich aufgezeigt, wie mit taktischen Mitteln dem SPD Vorstand nicht genehme Themen/Anträge abgeschmettert werden. So geschehen mit den Anträgen der Delegierten zu den Freihandelsverträgen CETA und TTIP. Offenkundig hat hier die Antragsprüfungskommission der Order des SPD Vorstandes entsprochen und den unterhalb der „Roten Linien“ formulierten Antrag zur Abstimmung gestellt.

Disziplinierung der Delegierten

Gabriel, verärgert über die Klatsche bei seiner Wiederwahl zum Vorsitzenden, griff wieder zu seinen bislang bewährten Mitteln, um die Delegierten und damit die Basis zu maßregeln.

Mit Totschlagargumenten disziplinert er immer wieder die zu Abnickern mutierten Delegierten.

Imperatives- oder Freies Mandat ? Fluch oder Segen für die Regierung?

Mittwoch, 6. Januar 2016 - 0:00

Imperatives- oder Freies Mandat ? Fluch oder Segen für die Regierung?

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge

Mit dem aufsehenerregenden Rücktritt von allen politischen Ämtern, der Niederlegung seines Bundestagsmandats macht Herr Gauweiler öffentlich, was im Parlament schon lange praktiziert wird.

Fraktions- und Koalitionszwang

Sie lassen den karrierebewussten Abgeordneten gar keine Möglichkeit mehr, in freier Entscheidung abstimmen zu können. Der Fraktionszwang ist dabei der Druck, der auf einen Abgeordneten von seiner Partei ausgeübt wird, um ein bestimmtes Wahlverhalten zu erreichen. Laut Grundgesetz verboten, aber er wird zur täglichen Praxis und damit zum imperativen Mandat. Man spricht aber offiziell von sogenannter Fraktionsdisziplin oder Fraktionsloyalität , die mit der Groko um den Koaltionszwang erweitert und als Regierungsgehorsam zu werten sind.

Fracking und seine möglichen Gefahren für die Gesundheit der Bevölkerung

Dienstag, 10. November 2015 - 0:00

Fracking und seine möglichen Gefahren für die Gesundheit der Bevölkerung

In Niedersachsen wird seit Jahrzehnten gefrackt und zwar konventionell, mit angeblich  weniger „giftigen Chemikalien“.

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge

Einem Bericht der Frankfurter Rundschau zufolge wurde eine ansteigende Krebsrate der Bewohner der Gemeinde Bothel, bei Bremen, als unverhältnismäßig hoch festgestellt.
Man  vermutete, dass die im Bereich der Ortschaft  durchgeführte Förderart  von Gas ursächlich sein könnte. Denn mit dem Bohren in tiefe Schichten werden auch als Nebenfolge Uran, Thorium ( Radioaktivität ) und Quecksilber freigesetzt und zutage gespült.
Dem Epidemiologische Krebsregister Niedersachsen (EKN) war zu entnehmen, dass in Bothel im Zeitraum von 2003 bis 2012 eine Häufung an Leukämie- und Lymphdrüsenkrebsfällen bei Männern festgestellt worden war..  
Untermauert wurde die Vermutung mit dem Untersuchungsergebnis des Landesamtes für Bergbau, Energie u. Geologie (LBEG) des Landes Niedersachsen, die in Fördernähe überhöhte Quecksilberwerte gemessen hatte.*
"Für mehrere Regionen um Rotenburg herum wurden

TTIP -Streit im EU-Parlament eskaliert

Donnerstag, 11. Juni 2015 - 0:00

TTIP -Streit im EU-Parlament eskaliert

Ein Gastbeitrag von Horst Sellge

Martin Schulz, ein Hoffnungsträger der deutschen Sozialdemokraten und vielleicht auch der vieler möglicher Wähler, er der Parlamentspräsident des Europaparlaments, outet sich als Befürworter des Freihandelsabkommens. Während der äußerst turbulent verlaufenden Debatte um eine Resolution zum Freihandelsabkommen zieht er die Reißleine und verschiebt das Votum, um einer möglichen Abstimmungsniederlage zuvorzukommen.

Sein Verhalten ist durchaus legitim, aber er mißachtet dabei Volkeswille, der europaweit mit mehr als 2 Millionen Unterschriften gegen TTIP seinen Ausdruck findet und ganz offenschtlich auch von einer Vielzahl der Europaparlementarier wahrgenommen worden ist.

Hinweis zu Gastbeiträgen

Gastbeiträge geben die Meinung des Autors wieder. Sie müssen nicht zwingend mit der Meinung von mir, Rainer Wermelt, übereinstimmen. Verantwortlich für den Inhalt ist allein der Autor.

 


Zu guter Letzt

QR-Code

Der QR-Code für diese Seite. Der QR-Code für diese Seite.
Subscribe to RSS - Horst Sellge